Logo (EUIPO, 16.02.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Spinnen, Spinnennetze #Tuchetiketten, mit oder ohne Wellenkanten #Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001094879 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2000 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2029 |
Markeninhaber
685 rue Juliette Récamier Zone d'activité commerciale du Chapotin
69970 CHAPONNAY
FR
69970 CHAPONNAY
FR
Markenvertreter
12, rue Boileau
69006 Lyon
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, Parfums, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnpasta
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke und zur Intimpflege; zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial (ausgenommen Instrumente); Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische oder hygienische Zwecke (ausgenommen Seifen); Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, Prothesen; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Bettzeug für medizinische Zwecke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
22
Schnüre (nicht aus Gummi, nicht für Schläger, nicht als Saiten für Musikinstrumente), Bindfäden, Fischernetze, Tarnnetze, Zelte, Planen (nicht für Rettungszwecke, nicht für Kinderwagen), Segel (Takelwerk); Verpackungsbeutel und -taschen aus textilem Material; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Textilfasern und Kunststoffasern für textile Zwecke
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, ausgenommen orthopädische Schuhwaren; Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Fußbodenbeläge, ausgenommen Plattenbeläge und Anstriche; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, elektronische Spielapparate, ausgenommen solche, die ausschließlich mit einem Fernsehapparat verwendet werden, Spielzeug, Plüschartikel; Automaten, ausgenommen geldbetätigte und ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
40
Materialbearbeitung; Lohnverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Weinbereitung, Destillation, Drescharbeiten, Pressen von Früchten, Mahlen von Getreide); Sägen, Hobeln; Sticken, Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Zuschneiden, Polieren, Anbringen von Metallverkleidungen; Färben von Stoffen und Bekleidungsstücken; Mottenschutzbehandlung von Stoffen; Wasserdichtmachen von Webstoffen; Einbinden von Dokumenten; Verzinnen; Luftreinigung und -auffrischung; Vulkanisierarbeiten (Materialbearbeitung); Erstellen von photographischen Abzügen; Vermietung von Werkzeugen oder Ausrüstungen für die Bearbeitung oder Verarbeitung von Materialien oder Gegenständen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. März 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 27. Juni 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001094879