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Die Unionsmarke SLEEPWARNER wurde als Wortmarke am 01.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001090075 |
| Anmeldedatum | 01. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 01. März 2029 |
Markeninhaber
Fasanenweg 10
70771 Leinfelden-Echterdingen
DE
70771 Leinfelden-Echterdingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Diebstahl- und Einbruchalarmanlagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Ohrtampons für Taucher; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Halter für elektrische Spulen; Koppler (Datenverarbeitung); Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Knieschützer für Arbeiter; Magnete; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Schutzvorrichtungen für den Schutz gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Diebstahl- und Einbruchsicherungen für Fahrzeuge; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Kinderwagen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Klingeln für Räder; Fahrradklingeln; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Fahrradreifen; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrzeugbremsen; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Fahrradketten; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Fahrradreifen; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Motoren für Landfahrzeuge; Schifffender; Abdeckungen für Kinderwagen; Fahrradrahmen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Draisinen; Fahrradlenkstangen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kinderwagenverdecke; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sackkarren; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Reifen [Pneus]; Bullaugen; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Kinderwagen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrradpumpen; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Sportkinderwagen und Buggys; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrradfelgen; Ruderdollen; Steuerruder; Sackkarren; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Einkaufswagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Schiffsteuergeräte; Steuerräder für Fahrzeuge; Wrickriemen; Abdeckungen für Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Fahrradreifen; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Draisinen; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Sackkarren; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugräder; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2022 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 17. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Januar 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 07. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. April 2013 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juli 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 05. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001090075