Logo (EUIPO, 26.02.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Ellipsen, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001089663 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2009 |
Markeninhaber
3900 Freedom Circle, Suite 200
95054 Santa Clara,
US
95054 Santa Clara,
US
Markenvertreter
10 Upper Bank Street
E14 5JJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
22.02.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
THOMSON-CSF (Société Anonyme)
Waren und Dienstleistungen
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Integrierte Schaltkreise, Halbleiter, Mikroprozessoren und Computersoftware für die Tonübertragung und Verbesserung der Tonqualität bei der drahtlosen Kommunikation sowie bei Hochgeschwindigkeitsvernetzung von Computer- und Telekommunikationsausrüstung; Tonverstärker und elektronische Stromversorgungen dafür
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; zusammen mit Computersoftware verkaufte Computerhandbücher
42
Fachliche Beratung in Bezug auf den Entwurf und die Herstellung von Elektronik; Computerberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001089663