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EUIPO EUIPO 1999 Registration expired

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Die Unionsmarke i wurde als Bildmarke am 17.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "I"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001083609
Anmeldedatum 17. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 1999
Eintragungsdatum 05. August 2004
Ablaufdatum 17. Februar 2019

Markeninhaber

No. 6-16, Ikegami 5-chome, Ohta-ku
Tokyo
JP

Markenvertreter

Widenmayerstr. 10 80538 München DE

Widerspruch / Beschwerde

17.12.1999: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rainbow Technologies, Inc.
04.01.2000: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO i
Antragsteller
Dallas Semiconductor Corporation

Waren und Dienstleistungen

9 Rundfunkübertragungsgeräte, nämlich Fernsehkameras, Fernsehmonitore, Lichtpunktabtaster, Fernsehsender und -empfänger, Funksender und -empfänger, Richtfunkverbindungen und Umschalter für die Bildgebung; Maschinen, Apparate und Instrumente der angewandten Elektronik, nämlich Kameras für die interne Videoüberwachung, Monitore für die interne Videoüberwachung, Kathodenstrahlröhrenmonitore, Fernsehprojektoren, Fotoabtastvorrichtungen zum Prüfen von Tabletten und Pulvern in der pharmazeutischen Industrie; ausgenommen Schaltkreise, Halbleiter und integrierte Schaltkreise, elektronische Datenträger, Mikrocomputer und Mikroprozessoren, außer wenn diese in oder mit vorstehend genannten Waren verwendet werden; ausgenommen Hardware zur Authentisierung von Zugang zu Computersystemen, -netzen oder zum Inhalt oder Dienstleistungen in weltweiten Computernetzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2019 Verlängerung, Trade mark expired
03. April 2019 Änderung Vertreter, Published
20. Dezember 2018 Änderung Vertreter, Published
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
16. März 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11001083609