orange Logo (EUIPO, 17.02.1999)
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Die Unionsmarke orange wurde als Bildmarke am 17.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine vorherrschende Farbe #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001079169 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2004 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2029 |
Markeninhaber
3 More London Riverside
SE1 2AQ London
GB
SE1 2AQ London
GB
Markenvertreter
Parnassusweg 803-805a
1082 LZ Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
31.05.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COMPAGNIE FINANCIERE DES PRODUITS ORANGINA (Société anonyme)
02.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Kempen & Co N.V.
06.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
UNCLE BEN'S INC.
06.06.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Verenigde Nederlandse Film & Televisiecompagnie B.V.
06.06.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
K.O. NEEDLES CO., LTD.
06.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
N.V. Master Foods S.A.
06.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
COMPTOIR NOUVEAU DE LA PARFUMERIE
06.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
HERMES INTERNATIONAL
06.06.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Verenigde Nederlandse Film & Televisiecompagnie B.V.
Waren und Dienstleistungen
3
Nichtmedizinische Toilettenpräparate; Kosmetika; Seifen; Puder für die Hautpflege; Reinigungs- und Pflegemittel für Körper, Haare, Haut, Kopfhaut, Zähne, Mund und Nägel; Schwämmchen, Tücher, Lappen und Saugtücher (alle mit Reinigungsmitteln getränkt); Parfüms; Eau de Toilette; Kölnischwasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Zahnreinigungsmittel; Haarwässer; Sonnenschutzmittel; Cremes, Emulsionen, Öle, Milch, Lotionen, Gele, Puder; Schaumbäder; Duschgels; Shampoos, Talkumpuder zur Körperpflege; Preshavelotionen; Aftershavelotionen; Duschschaum, -cremes und -gele; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Zahnpasta; Reinigungs- und Erfrischungsmittel für die Mundpflege; Deodorants; Haushaltsreiniger und Reinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Wasch- und Schleifmittel; Detergenzien; Stärke (Appreturmittel); Entkalkungsmittel, Antischimmelmittel und Entfettungsmittel; Geschirrspülmittel (flüssig oder als Seife); Präparate zum Konditionieren von Gewebe; Toilettenreiniger; Detergentien und Reinigungsmittel für Spülmaschinen; Shampoos und Produkte für spezialisierte Reinigungssysteme; ausgenommen Erzeugnisse in Form von Handreinigungsmitteln für gewerbliche oder industrielle Zwecke
5
Alkoholfreie Mineralgetränke mit Glukose; alkoholfreie Energiegetränke mit Proteinen und/oder Kohlenhydraten; Mischgetränke auf Vitamin- und Kräuterbasis; Getränke auf Vitamin- und Kräuterbasis; nahrhafte Snacks; nahrhafte Snacks (Riegel); diätetische Nahrungsmittelzusätze als Pulver, in flüssiger Form oder als Kapseln; diätetische Nahrungsmittelzusätze auf der Basis von Vitaminen und Mineralstoffen; zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen; Diätnahrungsmittel für Abmagerungszwecke; Getränke auf Kräuterbasis für medizinische Zwecke; Zusammensetzungen, Extrakte und Erzeugnisse auf Kräuterbasis für medizinische Zwecke; Arzneimittel und Heilmittel auf Kräuterbasis; Gesundheitspräparate mit Stoffen auf Kräuterbasis oder mit natürlichen Stoffen
9
Elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verarbeitung, Erfassung, Speicherung, Übertragung, zum Abruf oder Empfang von Daten; Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton, Bild oder kodierten Daten; Fernsehapparate und -instrumente; Computer; Computerperipherieausrüstung; programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind; Computerprogramme; Computer-Software; Platten, Bänder und Kabel, alle als Magnetdatenträger; leere und bespielte Magnetkarten; Satellitensender und -empfänger; Elektrodrähte und -kabel; Widerstandsdrähte; Elektroden; Personenruf-, Funkruf- und Funktelefonapparate und -instrumente; Telefone, Mobiltelefone und Handapparate; Zubehör für Telefone und Telefonhörer; Adapter zur Verwendung mit Telefonen; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; Systeme mit Lautsprecher zur Montage am Schreibtisch oder in Fahrzeugen, die eine Benutzung von Telefonhandapparaten ohne Gebrauch der Hände ermöglichen; Träger für Telefonhandapparate in Fahrzeugen; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; computergestützte persönliche Planer; Antennen; Batterien; Mikroprozessoren; Tastaturen; Modems; Überwachungsapparate und -instrumente (andere als In-vivo-Überwachungsapparate und -instrumente); Funkgeräte und -instrumente; elektrische Steuerungs-, Prüf- (andere als In-vivo-Prüf-), Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; optische und elektrooptische Apparate und Instrumente; Videofilme; elektrische und elektronische Zubehörteile und Peripheriegeräte, konzipiert und angepasst für die Benutzung mit Computern, audiovisuellen Apparaten und elektronischen Spielausrüstungen und -geräten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Armband-/Taschenuhren; Uhren mit Funkempfangsgerät; Uhren; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Krawattenhalter; Abzeichen aus Edelmetall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Bilder; Bilderrahmen; Bücher; Magazine; Zeitschriften; gedruckte Veröffentlichungen; Schreibgeräte; Schreibwaren; Schreib- und Papierwaren; Büroartikel; Aufbewahrungskästen für Schreibwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schreibtischablagen; Materialien zum Zeichnen und Malen; Schreibhefte, Adressbücher, Terminplaner und Bücher für persönliche Notizen; Lesezeichen; Kalender; Poster und Plakate; Terminplaner; Modelliermaterialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Taschen mit Griffen aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
18
Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen, Geldbörsen, Brieftaschen und Etuis; Regen- und Sonnenschirme; Taschen mit Griffen aus Kunststoff, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsartikel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 25 enthalten sind
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Haarschmuck; Dekor-Flicken zum Aufbügeln; unter ausdrücklicher Ausnahme von Nadelprodukten für Nähmaschinen in dieser Klasse
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; elektronische Spiele, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Turnartikel; Sportartikel
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obst, Saucen; Milchprodukte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kartoffeln und Erzeugnisse auf Kartoffelbasis; Gemüseprodukte; Fertiggerichte; Knabberspezialitäten; Chips; Chips
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Kleingebäck, Kuchen, feine Backwaren; Fertiggerichte und Snacks; Schokolade und Lebensmittel auf Schokoladenbasis; Eiskrem; Saucen und pikante Saucen; Desserts; Honig
35
Werbung; Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Organisation und Verwaltung von Prämien- und Treueprogrammen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; administrative Verarbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Informationen und Beratung in Bezug auf das Angebot von und die Verkaufsförderung für Waren sowie zur Auswahl und Ausstellung von Waren; Information und Beratung für potentielle Käufer von Rohstoffen und Erzeugnissen; Datenkompilation und -transkription; Datenbank- und Datenverarbeitungsleistungen; Telefonantwort- und Nachrichtenübermittlungsdienst
36
Versicherung und Finanzierung von Telekommunikationsapparaten, -systemen und -anlagen; Bereitstellung von Kreditkarteneinrichtungen und -dienstleistungen; Finanzinformationsdienste; Börsennotierungen; Bereitstellung von Aktien- und Wertpapierinformationen; Handel mit Wertpapieren und Obligationen; Spendensammelaktionen; Sammlungen für Wohltätigkeitszwecke, Organisation von Sammlungen und Spendensammelaktionen; finanzielles Sponsoring; Diskontierungen; ausgenommen Aktien- und Rentenpapierhandel, Fondsmanagement, Kapitalanlage- und Fondsanlagendienstleistungen
37
Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsapparaten und -systemen, Telefonen, Mobiltelefonen und Telefonhandapparaten, Personenrufgeräten, Funkrufapparaten, Funktelefonapparaten, Computern und persönlichen Planern, Computern, Satellitensendern und -empfängern; Erteilung von Auskünften in allen vorgenannten Bereichen
38
Telekommunikations-, Kommunikations-, Telefon-, Fernkopier-, Telex-, Nachrichtensammlungs- und Übertragungs-, Funkruf- und E-Maildienste; Senden und Empfangen von Daten und Informationen; Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation; Datenaustausch; Datenübertragung mittelsTelekommunikation; Satelliten-Kommunikationsdienste; Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei Bereitstellung vorstehend genannter Leistungen; Informationsdienste hinsichtlich vorstehend genannter Leistungen
39
Sammlung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Organisation und Durchführung der Auslieferung von Versandhandelswaren; Einwickeln und Verpacken von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reisereservierungen; Reiseinformationen; Erteilung von Auskünften in Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen
41
Erziehungs- und Ausbildungsdienste; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erteilung von Auskünften (auch elektronischen) in allen vorgenannten Bereichen
42
Informationsangebote über Internet für eine oder mehrere Personen an Orten wie Cafés, Bars, Cafeterien, Bistros, Restaurants, Café-Bars; Zubereitung von Speisen und Getränken; Cateringdienste; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Café- und Cafeteriabetrieb; Imbissstubendienstleistungen; Imbissstubendienstleistungen; Computer-Dienstleistungen; Pflege, Aktualisierung und Entwurf von Computersoftware und -programmen; Erstellen von Computerprogrammen; Vorbereitung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Computer und Computernetze; Online-Computerdienste; Online-Programmerstellung; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Bereitstellung von Online-Informationen und -Beratung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Information und Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit und der Betrugsverhinderung; Schutz von persönlichem Eigentum; Erstellung von Horoskopen; Wettervorhersage; Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse; Hotelreservierungsdienste; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Beratung und Unterstützung bei der Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsgeräten und -systemen, Telefonen, Mobiltelefonen, Telefonkombigeräten, Geräten für die Nachrichtenübermittlung per Funk, Funktelefonapparaten, Computern, Organizern, Satellitensendern und -empfängern; Beratung und Unterstützung in Bezug auf das Angebot von Telekommunikations-, Kommunikations-, Telefon-, Fax- und Telexdiensten, bei der Sammlung und Übertragung von Nachrichten und in den Bereichen Funknachrichtendienste und E-Mail; Beratung und Unterstützung in Bezug auf die Übertragung und den Empfang von Daten und Informationen; Beratung und Unterstützung in den Bereichen Online-Informationsdienste, Telekommunikation, Datenaustausch, Datenübertragung über Telekommunikation, Satellitenkommunikation, Vermietung oder Leasing von Apparaten, Geräten, Anlagen oder Komponenten zur Verwendung in Zusammenhang mit dem Angebot von Telekommunikationsdiensten; Beratung in Bezug auf die Sammlung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Beratung in Bezug auf die Organisation und die Durchführung von Versandhandelslieferungen; Beratung in Bezug auf die Verpackung von Waren; Beratung in Bezug auf die Veranstaltung und die Buchung von Reisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2023 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Oktober 2016 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 30. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juni 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 23. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. November 2009 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. März 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001079169