IR – Infos zur Marke Nr 001074582 (EUIPO, 11.02.1999)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Kühlmittel

4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Schmieröle

6 Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Türschlösser, Schloßbleche, Riegel, Schloß-Sets, Ausgangsvorrichtungen, Türschließer, Steuerungshardware für Türen, Stahltüren und Türrahmen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung, für die chemische Industrie und für den Bergbau, Baumaschinen, Maschinen zur Verwendung bei der Oberflächenbehandlung von Gegenständen sowie Teile dafür, einschließlich Waschen, Schleifstrahlen, Kugelstrahlen und ähnliches, Dampf- und Gasturbinen, Generatoren, auch mit Wärmerückgewinnung zur Energieerzeugung oder -einsparung; Pumpen; transportable und stationäre Luft- und Gasverdichter und Teile dafür; Wälzlager, einschließlich Geradrollen-, Kegelrollen-, Pendelrollen-, Nadel- und Kugellager und -buchsen und Baugruppen dafür; Schmierausrüstung für Fahrzeug- und Industrieanwendungen, wie zum Beispiel ortsfeste Schmiervorrichtungen, stationäre Schmiersysteme, Schmierpumpen, Gestelle zur Unterstützung von Schmierausrüstung; elektrische und pneumatische Werkzeuge, insbesondere Brechhämmer, Sägen, Bohrer, Schraubendreher, Mutternanziehmaschinen, Schraubenschlüssel, Schleifer, Poliermaschinen, Winkelschleifer, Schleifmaschinen, Poliergeräte, Drehmomentschlüssel und Schlagschrauber; Ausrüstungen für Gesteins- und Mauerbohrungen, Bohreinsätze, Bohrstahle; Bürstenwalzen, Rechen für die Landschaftspflege, Rotormäher; Dreh-, tragbare, mobile und stationäre Bohrer und Bohrtürme für die über- und unterirdische Verwendung; pneumatische, hydraulische und elektrische Hebezeuge, Winden und Fördermaschinen; manuelle Hebezeuge, Zugratschen und Förderkarren; Straßenbau- und Erdbearbeitungsmaschinen, insbesondere Maschinen zum Aufbringen von Pflastermaterialien, beispielsweise von Asphalt und Asphaltemulsionen auf Oberflächen, die Verkehr ausgesetzt sind, wie zum Beispiel Fahrbahnen, Parkplätze, Gehwege und Start- und Landebahnen; Fräsmaschinen zum Entfernen von bitumenhaltigen, warm gewalzten oder Gußasphaltschichten und zum Entfernen von Beton; Rüttel- und statische Verdichter für Erde, Kies, Asphalt und Beton; Kompaktiermaschinen und Kompaktiervorrichtungen zum Schieben, insbesondere Rüttelplatten, aufrechte Erdrammer und Doppeltrommelverdichter; Vortriebgeräte, Hochbruchgeräte, Schachtabteufungsmaschinen; Maschinen und Ausrüstung für Fertigungsstraßen, insbesondere Fertigungsstraßen zum Bau von Motoren, Getrieben, Differentialen und für die endgültige Automontage; Prüfsysteme und -maschinen, insbesondere zum Prüfen von Motoren und Getrieben unter heißen und kalten Bedingungen; Maschinen zum Festziehen von Befestigungen; Hochdruckflüssigkeitsverstärker und hyraulische Schneidemaschinen und Düsen dafür; transportable Generatoren; transportable Beleuchtungsanlagen; druckluftbetriebene Anlasser für Flugzeuge und Boote; Gebläse, insbesondere Luftgebläse und Gasgebläse; Apparate zur Rückgewinnung von Gasdämpfen; automatische Materialumschlags- und Produktionsmaschinen; Pressen und Filter, insbesondere für Suspensionen von festen Stoffen in Flüssigkeiten; Wärmetauscher, insbesondere Kondensatoren; Bagger, Löffelbagger, Grabenzieher und Aushubmaschinen, auch zum Anbringen an Lastkraftwagen, Traktoren, Anhängern und ähnlichem; Motoren, Antriebsmotoren und Turbinen, nicht für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Konstruktionsteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind

8 Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schaufeln, Schaber, Besen, Rechen und Erdbohrer

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, Meß-, Signal-, Steuerungs- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); programmierbare elektronische Schließ- und Sicherheitssysteme; elektronische Steuersysteme zur Verwendung in der Befestigungs- und Montagebranche; Mikroprozessor-Controller zur Überwachung der Betriebsfunktionen von Luftverdichtern; Mikroprozessor-Controller zur Überwachung der Leistung von Umweltkontrollapparaten; Thermostate für Steuergeräte zur Heizung und/oder Kühlung eines Raums; Batterieladegeräte für Nutzfahrzeuge; Rechenmaschinen, Computer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Software dafür

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Klimaausrüstungen für den Komfort von Passagieren und/oder Fahrern in Bussen, Führerhäusern, Kraftfahrzeugen und ähnlichem; Umweltkontrollapparate, insbesondere gekühlte Drucklufttrockner für gewerbliche und kommerzielle Zwecke sowie Anwendungen im Zusammenhang mit der Erdöl-, Kraftfahrzeug-, pharmazeutischen, Nahrungsmittel-, chemischen und holzverarbeitenden Industrie; unabhängige Temperaturregelvorrichtungen zur Verbindung mit Industriegehäusen wie zum Beispiel Transportfahrzeugen, Schließfachschränken und ähnlichem, wobei die genannten Vorrichtungen dafür ausgelegt sind, den Raum darin zu kühlen und/oder zu heizen, um verderbliche Produkte zu konservieren

12 Fahrzeuge; Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande; benzin- und elektrisch betriebene Golfkarren und Nutzfahrzeuge; Frontlademaschinen mit Eigenantrieb; Frontschaufellader mit Eigenantrieb; Gelenklader mit Eigenantrieb; Gabelstapler für unebenes Gelände; Lenksäulen und Lenkspindeln, Nockenwellen und andere Fahrzeugteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind

19 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Türen, Türrahmen, Fenster und Rahmen für Sprossen-Seitenverglasungen, Fiberglassäulen, Rahmen und Gittermaterialien, nicht aus Metall

21 Putzzeug; Reinigungsinstrumente, insbesondere Entzunderungsdüsen

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, Hüte, Hosen, Jacken; Schuhwaren und Kopfbedeckungen

37 Reparatur und Wartung von Gasturbinen und Generatoren, Luft- und Gasverdichtern, Gesteinsbohrern, pneumatischen und elektrischen Werkzeugen, Lagerbausätzen, Schmierausrüstung für Fahrzeug- und Industrieanwendungen, elektrischen und pneumatischen Werkzeugen, Ausrüstungen für Gesteinsbohrungen, Frontschaufelladern, mobilen und stationären Bohrern, Hebezeugen, Winden, an ein Fahrzeug montierten Rotormähern, Straßenbaumaschinen, Fräsmaschinen, Kompaktiervorrichtungen, Fertigungsstraßenvorrichtungen, Maschinen zum Festziehen von Befestigungen, transportablen Generatoren, transportablen Beleuchtungsanlagen, druckluftbetriebenen Anlassern, Gabelstaplern, Kompaktierern, gekühlten Drucklufttrocknern, unabhängigen Temperaturregelvorrichtungen, Klimaanlagen für Fahrzeuge, benzin- und elektrisch betriebenen Golfkarren und Nutzfahrzeugen, Fahrzeugen mit Frontmontagemitteln für verschiedene Aufsätze, Gabelstaplern für unebenes Gelände

41 Erziehung und Ausbildung, insbesondere Durchführung von Kursen und Workshops im Bereich der Bedienung und Reparatur von Maschinen

42 Technische Dienstleistungen, insbesondere wissenschaftliche und industrielle Forschung, Beratung in bezug auf und Konstruktion von Maschinen und Werkzeugmaschinen, Sicherheitsgeräten, Handwerkzeugen, Steuerungssystemen auf Mikroprozessorbasis zur Überwachung der Betriebsfunktionen von Luftverdichtern, Steuerungssystemen auf Mikroprozessorbasis zur Überwachung der Betriebsfunktionen von Temperaturregelvorrichtungen, transportablen und stationären Verdichtern, Gesteinsbohrern, Straßenbau- und Erdbearbeitungsmaschinen und hydraulischen Schneidemaschinen, automatischen Materialumschlags- und Produktionsmaschinen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001074582

Anmeldedatum	11. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum	25. Oktober 1999
Eintragungsdatum	09. Februar 2001
Ablaufdatum	11. Februar 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
14. April 2008			Änderung Vertreter, Published
11. September 2007			Änderung Vertreter, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 29. März 2024

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