EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vertikale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001068659
Anmeldedatum 08. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 13. Dezember 1999
Eintragungsdatum 23. Oktober 2002
Ablaufdatum 08. Februar 2029

Markeninhaber

Asbacher Str. 50
53560 Vettelschoß
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

10.03.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
KAUCUK, a.s.

Waren und Dienstleistungen

6 Platten, als ebene und gekrümmte Platten, aus legiertem Eisenguß
19 Verschleiß- und abriebfeste Erzeugnisse, nämlich Steine, Platten, Formteile, Hohlkörper und Rohre aus schmelz- und gießfähigen Mineralstoffen, nämlich Basalt, Granit, Tonerde, Korund, Hochofenschlacke, Kupferschlacke und Gemischen von Eruptivgesteinen mit Silikaten, auch in Verbindung mit anderen Werkstoffen; Formplatten, Rohre und Formteile aus Gummi, Gummiersatzstoffen und anderen Kunststoffen wie Duroplasten, Elastomeren, Kunstharzen sowie aus Gemischen von Mineralstoffen mit Kunstharzen, Epoxydharzen und/oder Zement als verschleißschützende Aus- und Verkleidung für Maschinenteile, Schachtauskleidungen, Kohlerutschen und für Rohre; Platten, als ebene und gekrümmte Platten, auch als Dekorplatten, aus Schmelzbasalt
37 Einbau und Montage solcher Verschleißformstücke und -auskleidungen; Auskleidung von Oberflächen von Anlagenteilen mit Schutzwerkstoffen gegen Abrasiv-Verschleiß und Prall-Verschleiß; Auskleidung mit Schutzwerkstoffen zur Förderung der Gleitfähigkeit und zum Schutz gegen Korrosion und Verrottung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Februar 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
19. August 2016 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
05. November 2015 Änderung Vertreter, Published
01. April 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
27. April 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered
20. Februar 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
24. November 2006 Änderung Vertreter, Published
04. August 2003 RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered
27. September 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001068659