Logo (EUIPO, 01.02.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Körper #Ein Brief #Buchstabe "Z"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001066570 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2009 |
Markeninhaber
Daniels Way, Hucknall Industrial Park
NG15 7LL Hucknall,
GB
NG15 7LL Hucknall,
GB
Markenvertreter
Bedford House, John Street
WC1N 2BF London
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen und chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Kunstharze; synthetische Polymere für gewerbliche Zwecke
5
Pharmazeutische Präparate; Pflaster; Verbandmaterial; Präparate und Substanzen für die Gesundheitspflege; medizinale Substanzen; synthetische Polymere für pharmazeutische und medizinische Zwecke, jedoch nicht zur Verwendung in der Dialysetechnik, bei der Behandlung von Nierenerkrankungen sowie Trennung von Blut und Blutbanken
10
Chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Handschuhe; Kondome; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; jedoch ausgenommen medizinische Apparate und Instrumente für die Dialysetechnik, Behandlung von Nierenerkrankungen sowie Trennung von Blut und Blutbanken
20
Deckel, Verschlüsse, Zusatzverschlüsse, kindersichere Verschlüsse und Stopfen für Flaschen und Behälter; Kunststoffartikel zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
24
Textilien und Textilwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001066570