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Die Unionsmarke A.S. SAINT-ETIENNE wurde als Wortmarke am 27.01.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001056621 |
| Anmeldedatum | 27. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2001 |
| Ablaufdatum | 27. Januar 2029 |
Markeninhaber
14 rue Paul et Pierre Guichard
42000 Saint Etienne
FR
42000 Saint Etienne
FR
Markenvertreter
Le Rocacier 15 rue Camille de Rochetaillée CS 70203
42005 SAINT-ETIENNE Cédex 1
FR
Widerspruch / Beschwerde
13.06.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
THE CONCENTRATE MANUFACTURING COMPANY OF IRELAND
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnpasta
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Software, Software für die Datenbankverwaltung und die computergestützte Dateiverwaltung im Zusammenhang mit Telekommunikation über das Internet
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Krawattennadeln aus Metall; Insignien aus Metall; Medaillen aus Metall; Schlüsselringe
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen, Sporttaschen, Reisetaschen, Beutel
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Banner, Bänder, Schilde aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Halstücher und alle Bekleidungsartikel für Sport und Training
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
32
Bier, Mineralwässer, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, ausgenommen kohlensäurehaltige Getränke
35
Werbung und Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Zeitungsabonnements, Außenwerbung, Schaufensterdekoration, Vorführung von Waren, Vervielfältigung von Dokumenten; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke, Öffentlichkeitsarbeit, Meinungsforschung, Buchhaltung
38
Rundfunk- und Fernsehdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; E-Mail; Nachrichtenagenturen; Übertragung von Daten und elektronischen Informationen über Computer, Bereitstellung direkter (online) Telekommunikationsverbindungen zur Ermöglichung des Zugriffs auf computergestützte Dateien und Datenbanken, Kommunikationsdienste zur Erleichterung des Zugriffs auf computergestützte Datenbanken, auf Web-Seiten oder Websites in lokalen oder internationalen Netzen
41
Erziehung und Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Videofilmproduktion; Filmproduktion; Betrieb von Feriencamps; Betrieb eines Clubs für Unterhaltungs- oder Bildungszwecke; Gesundheitsclubs; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Turnunterricht; Informationen in Bezug auf Sportunterricht, Bereitstellung von Sporteinrichtungen; Vermietung von Stadien; Produktion von Shows; Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge)
42
Entwurf von Websites, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2011 | RAW: Licences - Sub-licences granted, Published | ||
| 21. Oktober 2011 | RAW: Licences - Sub-licences granted, Published | ||
| 21. Oktober 2011 | RAW: Licences - Sub-licences granted, Published | ||
| 20. Oktober 2011 | RAW: Licences - Sub-licences granted, Published | ||
| 20. Oktober 2011 | RAW: Licences - Sub-licences granted, Published | ||
| 16. Februar 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. März 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 28. Februar 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered |
ID: 11001056621