STOP Logo (EUIPO, 14.12.1998)
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Die Unionsmarke STOP wurde als Bildmarke am 14.12.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Polygone mit anderen Inschriften #Pinselstriche #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001018597 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Zelliksesteenweg 65
1082 Sint-Agatha-Berchem
BE
1082 Sint-Agatha-Berchem
BE
Markenvertreter
Hoogoorddreef 5
1101 BA Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
In der Industrie verwendete Chemikalien, ausdrücklich ausgeschlossen die Branche zur Herstellung von Haushaltsreinigungsmitteln, Hygieneprodukten, Deodorants und Insektiziden; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft, ausdrücklich ausgeschlossen Insektizide und ausgenommen Fungizide, Herbizide und Pestizide; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, ausdrücklich ausgeschlossen Färbemittel mit Insektiziden oder Insektenvertreibungsmitteln; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Gebäude aus Metall (ausgenommen transportable Gebäude aus Metall mit Türschließern, Bodenfedern, Scharnierbändern, Türstoppern und Türbefestigern); Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserarbeiten und Eisenwaren, kleine Artikel aus Metall (ausgenommen Türschließer, Bodenfedern, Scharnierbänder, Türstopper und Türbefestiger); Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, zur Verwendung für Heimwerkerarbeiten, Bau, Installation, Ausstattung, Einrichtung, Dekoration, Haushalt, Gartenarbeiten, für Beruf und Heimwerker (alle vorstehend genannten Waren ausgenommen Türschließer, Türfedern, Scharnierbänder, Türstopper und Türbefestiger); Erze; Metallgitter, Zäune und Pfosten für den Garten; nicht mechanische Spulen und Schlauchhaspeln aus Metall für flexible Schläuche
7
Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; elektrische Maschinen, nämlich; Bohrer, Schraubendreher, thermische Entfettungsmaschinen, Holzschleifmaschinen, Laubsägen, Winkelschleifer, Hochdruckreinigungsmaschinen, Mahlwerke; Werkzeugmaschinen, Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; einschließlich für Heimwerker, Bau, Installation, Ausstattung, Einrichtung, Dekoration, Haushalt, Gartenarbeiten für Beruf und Heimwerker; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Unkrautjätmaschinen; elektrische Scheren; Rasenmäher [Maschinen]; Laubsauger (Maschinen); elektrische Messereggen; Kultivatoren; mechanische Schlauchhaspeln
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Heimwerker, Bau, Installation, Ausstattung, Einrichtung, Dekoration, Haushalt, Gartenarbeiten, für Beruf und Heimwerker; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und aus diesen Materialien hergestellte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Heimwerker, Bau, Installation, Ausstattung, Einrichtung, Dekoration, Haushalt, Gartenarbeiten, für Beruf und Heimwerker; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, nicht aus Metall, Wasserschläuche
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Gebäude, nicht aus Metall (ausgenommen transportable Gebäude, nicht aus Metall, mit Türschließern, Bodenfedern, Scharnierbändern, Türstoppern und Türbefestigern); Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Möbel (ausgenommen Waren mit Türschließern, Bodenfedern, Scharnierbändern, Türstoppern und Türbefestigern); Spiegel, Bilderrahmen (ausgenommen Waren mit Türschließern, Bodenfedern, Scharnierbändern, Türstoppern und Türbefestigern); Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen für für Heimwerker, Bau, Installation, Ausstattung, Einrichtung, Dekoration, Haushalt, Gartenarbeiten, für Beruf und Heimwerker (alle vorstehend genannten Waren ausgenommen Türschließer, Bodenfedern, Scharnierbänder, Türstopper und Türbefestiger)
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Dezember 2017 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 06. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Januar 2011 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 16. Juni 2010 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 22. Dezember 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 19. Mai 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered |
ID: 11001018597