AIS Logo (EUIPO, 07.12.1998)
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Die Unionsmarke AIS wurde als Bildmarke am 07.12.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001009323 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 30. April 2002 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2018 |
Markeninhaber
Cranmore Park, Cranmore Avenue, Shirley
B90 4LF Solihull,
GB
B90 4LF Solihull,
GB
Markenvertreter
100 Hagley Road, Edgbaston
B16 8QQ Birmingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
11.08.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AIS-APLICACIONES DE INTELIGENCIA ARTIFICIAL, S.A.
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetriebene Geräte und Ausrüstungen für Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Kochmesser und Scheren
9
Schränke für HiFi-Geräte; Schränke für Computer; Schränke für Fernseh- und Videoapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Adressbücher, Löschpapier, Papiermesser, Briefbeschwerer, Schreibstifte und Bleistifte, Bleistiftanspitzer, Federkästen, Bleistifthalter, Ständer für Fotografien, Platzdeckchen aus Papier, Spielkarten, Radiergummis, Lineale, Schablonen, Schreibetuis, Schreibnecessaires (Schreibgarnituren); alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen; Reisetaschen, Reisekoffer, Koffer, Sportreisetaschen, Handkoffer, Schultaschen, Aktentaschen; Taschen, Handtaschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kartenhüllen, Gürtel
20
Möbel, Spiegel und Spiegelrahmen; Bilderrahmen; Kopfkissen; Kissen; Montagezubehör für Vorhänge, Vorhangschienen und -stangen sowie deren Bestandteile; Betten und Schlafzimmermöbel
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Glaswaren, Keramik, Porzellan, Feinporzellan, Töpferwaren und Steingut; Kochgeschirr und Kochgeräte; Backgeschirr; Tafelgeschirr, Steingutgeschirr, Tafelservices, Reinigungsartikel; Toilettenbürsten, Seifenschalen, Halter für Toilettenpapierrollen, Schüsseln als Schmuckgegenstände
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Textilien und Textilwaren; textile Stückwaren; Bettwäsche, Bettdecken, Federbetten, Steppdeckenbezüge, Tagesdecken, Kopfkissenbezüge, Decken, Reisedecken; Vorhänge, Jalousien, Raffrosetten für Vorhänge und Querbehänge, Girlanden und Abschlussstücke, Duschvorhänge; Polsterstoffe; Haushaltswäsche; Wohnraumtextilien; Badetücher, Handtücher, Gesichtstücher, Geschirrtücher, Taschentücher; Tischwäsche, Tischmatten, Wandbehänge; Schonerdecken; Kissenbezüge
25
Bekleidungsartikel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Oberbekleidungsstücke und Unterbekleidungsstücke für Herren, Damen, Kinder und Babys; Schuhwaren, Stiefel, Schuhe, Sandalen und Hausschuhe; Kopfbedeckungen, Halstücher, Schals, Krawatten, Handschuhe und Gürtel
27
Teppiche, Läufer, Matten und Fußbodenbeläge; Badematten
35
Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung in Bezug auf Einzelhandelsgeschäfte; Marktforschung und Erstellung von Marktstudien für Einzelhandelsgeschäfte; Öffentlichkeitsarbeit für Einzelhandelsgeschäfte; Werbung und Buchhaltung für Einzelhandelsgeschäfte; Verhandlungen in Bezug auf den Kauf von Waren im Auftrag von Unternehmen und Vereinigungen; Geschäftsanalysen in Bezug auf Verkaufszahlen, Zinssätze, Gehaltsübersichten und Finanzinformationen sowie Ausarbeitung von Berichten in Bezug auf solche Analysen, alles in Bezug auf den Einzelhandelssektor; Organisation und Durchführung von Handelsausstellungen, Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 35 enthalten sind
42
Dienstleistungen eines Werbegrafikers; Dienstleistungen eines Graphikers; Produktion von Grafiken; Gestaltung von Auslagen in Geschäftsräumen; fachliche Beratung in Bezug auf Computersysteme, Computersoftware und computergestützte Ausrüstungen, alles zur Verwendung durch Einzelhandelsgeschäfte; Beratung in Bezug auf Verkaufsstellenausrüstung; Zusammenstellung von Katalogen; Verfassen von Werbetexten; Druckarbeiten; Fotografie; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Oktober 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001009323