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Die Unionsmarke OASE wurde als Wortmarke am 03.12.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001006063 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Tecklenburger Str. 161
48477 Hörstel-Riesenbeck
DE
48477 Hörstel-Riesenbeck
DE
Markenvertreter
Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Luis Durand Almuedo
23.12.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
OASIS CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien für die Wasseraufbereitung, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
6
Schwimmbäder, Schwimmbecken und Wassertanks aus Metall, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
7
Pumpen für Wasser und andere Flüssigkeiten, Pumpen für Springbrunnen, Schwimmbäder, Aquarien, Wasseraufbereitungsanlagen, Beregnungsgeräte und Luftbefeuchtungsgeräte, Unterwasserpumpen, Universalpumpen, Industriepumpen, Pumpen für Chemikalien, insbesondere säurebeständige Pumpen, Kühlpumpen, Aquariumpumpen, Teile für die vorstehend genannten Pumpen, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
9
Elektronische, hydraulische und/oder pneumatische Steuerungsgeräte für Brunnen und Wasserspiele, Beleuchtungen und/oder Tondarbietungen sowie programmierbare Rechner hierzu; Datenträger mit magnetischen, optischen oder mechanischen Aufzeichnungen, Videofilme, insbesondere über die Gestaltung von Gartenteichen und Springbrunnenanlagen, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgave von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
11
Armaturen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungen, Springbrunnen, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltrierungsgeräte, Abwasserreinigungsgeräte, jeweils auch einschließlich zugehöriger Steuerungsgeräte; Teichfilter, Aquarienfilter, Springbrunnenfilter sowie Teile dieser Waren, Springbrunnen und Wasserspiele für öffentliche Anlagen, Gärten, Balkons und Innenräume sowie Wasserfontänen, Düsen, Filtereinrichtungen, Brunnenbecken, Brunnenumkleidungen, Brunnenkonsolen, Beleuchtungseinrichtungen und Skulpturen hierzu; Aquarienbeleuchtungsgeräte; Spülgeräte und Druckwasserreinigungsapparate, Trinkbecken, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
16
Bücher, technische Datenblätter und Druckschriften, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
17
Dichtungsfolien für Wasserteiche, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
19
Kunststoffbecken für Gartenteiche, Beckenabdeckungen aus Textilien und/oder Kunststoff, Schwimmbäder (Bauwerke, nicht aus Metall), Schwimmbecken und Wassertanks aus Kunststoff, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 19 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
21
Bassins und Behälter für Pflanzen und Dekorationen aus Keramik, Kunststoff, Holz und/oder Metall, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
37
Planung, Montage, Pflege, Wartung und Instandsetzung von Springbrunnen, Wasserspielen, Schwimmbädern, Wasseraufbereitungsanlagen und Beregnungsgeräten, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 37 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
42
Programmieren von elektronischen Steuerungen, Vermieten von Springbrunnen, Wasserspielen und Wasserorgeln; Planung von Springbrunnen, Wasserspielen, Schwimmbädern, Wasseraufbereitungsanlagen und Beregnungsgeräten, alle vorstehend genannten Waren und Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind und nicht offensichtlich oder gemäß ihrer Zweckbestimmung in der Produktion, bei der Aus- oder Abgabe von Trinkwasser für die menschliche Ernährung verwendet werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Dezember 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. März 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001006063