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Die Unionsmarke BSS wurde als Wortmarke am 03.12.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001003805 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2001 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Lodge Way House, Lodge Way, Harlestone Road
NN5 7UG Northampton
GB
NN5 7UG Northampton
GB
Markenvertreter
Nymphenburger Straße 3b
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Säurefreies Flussmittel; Spray zum Erkennen von Gaslecks; Teile, Bestandteile und Zubehör
2
Grundierfarbe; Verdünner für Grundierfarbe; Farben; Korrosionsschutzmittel; Flüssigkeit zum Entfernen von Farbspritzern; Teile, Bestandteile und Zubehör
3
Reinigungsmittel; Handreinigungsmittel; Schleifpapierstreifen; Teile, Bestandteile und Zubehör
4
Schneidflüssigkeiten; nicht lösliche Schneidöle; lösliche Schneidöle; Spray-Schmiermittel; Gewindeschneid- und -bohrschmiermittel; Teile, Bestandteile und Zubehör
6
Rohrleitungsstützsysteme und deren Teile und Bestandteile; Ventile; Ablasshähne; Manometerhähne; automatische Entlüftungsventile; Druck-/Temperaturprüfstellen; Lötdraht; Rohre, Röhren und Rohrleitungen; Schläuche; Rohrverbindungen; Schlauchverbindungen; Metallspulen; Ausdehnungsbogen; Verbindungsringe; Kondenswasserabscheider und Geruchsverschlüsse; Zapfhähne und Hahnventile; Holzschrauben; von Hand zu betätigende Ventile; Aufhängeschellen; Flansche; Teile, Zusatzteile und Zubehör
7
Wärmetauscher, Zapfhähne und Hahnventile; Kondenswasserabscheider; Gebläse (Maschinen); Kondenswasser-Sets; Druckerhöhungsanlagen mit Turbopumpen; Druckschalter-Kits; Heizölleitungs-Sets; Pumpenanlassschalter; Verbindungsstangen; Installationshandwerkzeuge; Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Flüssigkeitsfilter; Filter; Siebe; Ventile; Schlauch-Kits; Schwimmerschalter; Zusatzaggregate; Hochtemperaturpumpen; kraftbetätigte Ventile; Druckerzeuger für geschlossene Systeme; Teile, Bestandteile und Zubehör
8
Metallsägeblätter; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile, Bestandteile und Zubehör
9
nicht isolierter Elektrodraht; handbetätigte Druckprüfungspumpen; automatische Umschalttafeln; Steuertafel; Wärmeschutzkissen; Stahlmessbänder; Messer; Ventile; Mischventile; Thermostate, Durchflussmesser; Schweißelektroden; Schweißstäbe; Elektroschalter; Pumpenanlassschalter; Druckregler; Heizkörperventile; Schalter; Zeitschaltuhren; Thermostate; thermostatisch geregelte Ventile; Computer-Software; Computerprogramme; Teile, Bestandteile und Zubehör; alle für Klempner, Heizungstechniker und Techniker für Klimaanlagen und keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung, Verarbeitung, Anzeige, Ausstrahlung und/oder Wiedergabe von Daten, Ton und/oder Bild, ausgenommen Software für Heizungstechniker für den Entwurf von Heizungsanlagen, Sanitäranlagen, Heizungssystemen und Sanitärsystemen
11
Flüssigkeitsfilter; Hähne und Hahnventile; Anlagen und Apparate, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, alle zum Heizen, Kühlen, Trocknen, Dampferzeugen und Belüften; Injektionsinstrumente; Ejektoren (Saugstrahlpumpen); Kondensatoren; Wasserhaltungsmaschinen; Entlüftungshähne; Filter; Siebe; Warmwasserboiler ohne Speicher; Entlüftungsventile; verstellbare Endstücke; Wärmetauscher; Wärmepumpen; automatische Entlüftungsventile; Ventilator-Luftkühler; lineare Strahlungsheizsysteme; Ventile; Heizkörperventile; Thermostatventile; Ausdehnungsgefäße; Duschkabinen; Trockner für Duschen; Spülenoberflächen aus rostfreiem Stahl; Teile, Bestandteile und Zubehör; alle für Klempner, Heizungstechniker und Techniker für Klimaanlagen und keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die Speicherung, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung, Verarbeitung, Anzeige, Ausstrahlung und/oder Wiedergabe von Daten, Ton und/oder Bild, ausgenommen Software für Heizungstechniker für den Entwurf von Heizungsanlagen, Sanitäranlagen, Heizungssystemen und Sanitärsystemen
16
Pinsel; Teile, Bestandteile und Zubehör
17
Dichtungen; Rohrabdichtmassen; Verstärkungsfasern; Band; Korrosionsschutzband; Abdichtmasse; Unterlegscheiben aus Gummi/Vulkanfiber; Schallschutzstreifen (Gummi); Verbindungsringe; Ventile; Fugendichtungen; Rohre und Rohrformstücke, Schläuche und Formstücke und Verbindungsstücke dafür (synthetisch); Matten zur Wärmedämmung; PTFE-(Polytetrafluorethylen-)Band; Isolieranstrichfarben; Flansche; Teile, Bestandteile und Zubehör
19
Holzklötze für Aufhängungen (Rohrstützsysteme); metallhaltiger Zement; Teile, Bestandteile und Zubehör
20
Schienenendkappen (Kunststoff); T-Kappen aus PVC (Rohrstützsysteme); Rohrstützsysteme aus Kunststoff; Ventile; Schrauben, nicht aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör
21
Handscheuerkissen; Material für Reinigungszwecke, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Teile, Bestandteile und Zubehör
22
Aufbereiteter Hanf; Putzwerg; Teile, Bestandteile und Zubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 06. August 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11001003805