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Die Unionsmarke BNL wurde als Wortmarke am 24.11.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000997650 |
| Anmeldedatum | 24. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 24. November 2028 |
Markeninhaber
c/o Cassels Brock & Blackwell LLP Scotia Plaza, Suite 2100, 40 King Street West
M5H 3C2 Toronto,
CA
M5H 3C2 Toronto,
CA
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
02.05.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
British Nuclear Group Sellafield Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Videokameras, Video-Aufnahme- und -Abspielgeräte; Videobänder; Radio- und Fernsehapparate und -instrumente; Band-Aufnahme- und -Abspielgeräte; Tonkassetten; laserlesbare Platten für Aufzeichnungen und zur Wiedergabe von Ton und/oder Bild; maschinenlesbare Bilder und Daten; CD-Spieler und -Aufnahmegeräte; Compact Discs; Computerplatten, Disketten; Photofilm; Magnetbänder und -platten sowie Kassetten dafür; Lautsprecher; Mikrophone; Bildschirmgeräte; Schallplatten und Plattenspieler; Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Filme; Filmstreifengeräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; münzbetätigte Video- und Audiogeräte; Computer-Software; Videospiele; Spielgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; münzbetätigte Spiele; Multimedia- und interaktive Spiele; Computer, Computerperipheriegeräte; Datenträger und Computerprogramme; von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet (einschließlich Web-Sites) online gelieferte Veröffentlichungen in elektronischer Form; elektronische Veröffentlichungen, elektronische Magazine; Multimedia-Aufzeichnungen und -Veröffentlichungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren; Schlüsselringe; Abzeichen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen, Magazine, Journale, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Druckschriften; Mitteilungsblätter und Leitfäden; gedruckte Programme; Schreibwaren; Schreibgeräte; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Terminkalender, Kalender, Notizbücher, Adreßbücher; Reklamematerial; Poster und Plakate; Tickets; Buttons (Anstecker); entfernbare Tattoos; Aufkleber, Abziehbilder; Alben; Mappen; Graphikdrucke; Photographien; Postkarten
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Bekleidungsartikel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mäntel und Jacken; Sportbekleidung; T-Shirts, Sweatshirts, Baseballshirts, Boxershorts, Socken, Hüte, Halstücher, Baseballmützen
41
Aufführung von Tanz, Musik und Schauspiel; Darbietung und Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Darbietung und Produktion von Filmen, Shows, Videos und Konzerten; Darbietung und Produktion von Ton- oder Bildaufzeichnungen; Darbietung und Produktion von Theater-, Musikunterhaltung sowie Bühnenaufführungen; Veröffentlichung von Büchern und Texten; Verleih von Ton- und Bildaufzeichnungen; Verleih von Videospielen; Zugang zu Materialveröffentlichungen über Datenbanken oder Internet; interaktive Online-Informationen aus Computerdatenbanken oder dem Internet; Online-Informationen aus Computerdatenbanken oder aus dem Internet; Informationen über den Zugang zu Kommunikations- und Computernetzen; elektronisches Publikationen; Informationen in bezug auf Musik und Unterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juni 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000997650