HEXER Logo (EUIPO, 04.11.1998)
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Die Unionsmarke HEXER wurde als Bildmarke am 04.11.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000977140 |
| Anmeldedatum | 04. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 1999 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
23.12.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
30.12.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
HEXAL AKTIENGESELLSCHAFT
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Aufzeichnungsmedien, nämlich Disketten, Videokassetten, CDs, CD-ROMs, Dateien, Tonbänder, elektrische Tonaufzeichnungsplatten; ausgenommen Computerspiele, Computerspielprogramme, Platten mit Software für Computerspiele, Spielgeräte für Computerspiele oder Ähnliches; ausgenommen die vorstehend genannten Waren in Bezug auf Börsen- oder Finanzdienstleistungen
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten)
14
Edelmetalle und deren Legierungen (soweit in Klasse 14 enthalten); Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse, nämlich Bedienungsanleitungen, Prospekte, Plakate, Karten u; Fotografien; Buchbinderartikel; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, ausgenommen alle Druckereierzeugnisse oder gedruckte Veröffentlichungen in Bezug auf Spiele und elektronische Spiele (einschließlich herunterladbare elektronische Veröffentlichungen) oder Ähnliches
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststoffe (Halbfabrikate) zur Herstellung von Masken
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Knochen, Elfenbein, Bernstein, Meerschaum, Perlmutter, Fischbein
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge
28
Spiele; Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind, ausgenommen jedoch Taschencomputerspiele, Spielgeräte für Computerspiele oder Ähnliches
32
Biere; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel
35
Marketing, Werbung und Vermittlung von Werbung, ausgenommen solche in Bezug auf Börsen- oder Finanzdienstleistungen; Organisation von Ausstellungen und Handelsmessen für kommerzielle oder Werbezwecke, ausgenommen solche in Bezug auf Börsen- oder Finanzdienstleistungen; Organisation von Handelsmessen und Ausstellungen, ausgenommen solche in Bezug auf Börsen- oder Finanzdienstleistungen; Vermietung von Werbemedien und -material, ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf Börsen- oder Finanzdienstleistungen
41
Unterhaltung; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Videofilmproduktion und -verleih
ID: 11000977140