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Die Unionsmarke SUNRISE wurde als Wortmarke am 07.09.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000964569 |
| Anmeldedatum | 07. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2002 |
| Ablaufdatum | 07. September 2028 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.12.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HSU SHENG BICYCLE INDUSTRIAL CO., LTD.
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Apparate zur Steuerung von Elektrofahrzeugen, Rollstühlen, Hebevorrichtungen und Geräten für Möbel für alte oder behinderte Menschen; Waagen für bettlägerige Personen; elektronische Steuerungen für elektrisch betriebene Rollstühle; zusammen mit Computersoftware verkaufte oder vertriebene Bedienungshandbücher zur Unterstützung von Behinderten bei der Kommunikation; Computergestützte Geräte für sprechbehinderte Benutzer zur Erzeugung von Sprache als Kommunikationshilfe; computergestützte Geräte mit veränderlicher Bildschirmanzeige verschiedener Symbole, die von sprachbehinderten Benutzern ausgewählt werden können, um eine Sprachausgabe zur Unterstützung bei der Kommunikation zu erzeugen; Computerprogramme für die Vorhersage von Wörtern in Texten zur Verwendung durch Personen mit physischen oder Lernbehinderungen; augengesteuerte Kommunikationsapparate zur Verwendung bei der Steuerung von Computern, Sprachsynthesizer, Drucker, Modems, Telefone, Anzeigen und Umgebungssteuerungen und Infrarotschnittstellen-Zusatzgeräte für Personalcomputer, alle zur Verwendung durch ältere Menschen, sprach-, sensorisch oder körperlich behinderte Benutzer oder Behinderte; elektronische Fühler für Gaskonzentration und Gasdurchfluss; elektronische Module mit Speicher zum Empfangen und Speichern der Betriebsdaten von medizinischen Sauerstoffkonzentratoren; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, orthopädische Artikel; Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Krücken und Teile dafür, Gehstöcke, Badewannen für Behinderte, Bad- und Toilettenmöbel für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in die Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe, Greifstangen und -pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehrahmen und Gehhilfen für Behinderte, Gehbehinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, mechanisch höhenverstellbare Tische für Behinderte, Traktionsgeräte, Schaumpolsterungen für Patienten zur Vermeidung von Druckgeschwüren, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens, Patientenhebe- und -bewegungsgeräte; Hebestühle für Behinderte, Patientenuntersuchungstische; Wagen für die Fortbewegung und das Duschen von Patienten und Invaliden; Beatmungsgeräte, Respiratoren, Sauerstoffkonzentratoren und Inhaliergeräte für medizinische Anwendungen, Aufbewahrungseinheiten, Reservoirs und Verabreichungsapplikatoren oder -vorrichtungen für medizinische Zwecke, Vernebler und Teile dafür, Überwachungsgeräte für Atemluftströme in Respiratoren; Zerstäuber; Respiratoren zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung sowie Teile dafür; Heimtherapierespiratoren, Aspirationspumpen, Luftverdichter und Luftfilter für medizinische Anwendungen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze; fließfähiges zähflüssiges Material für Flüssigkeitspolsterung zur Verwendung in Krankenhausmatratzen sowie Prothesen und Orthesen; Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Matratzen für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Elektrisch betriebene Roller und manuell und elektrisch betriebene Rollstühle zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Kissen, Polstersitze und Rückenlehnen für Rollstühle, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Elevatoren und Treppenlifte für Behinderte, Kranke und ältere Menschen; keine davon als per Fuß angetriebene Fahrräder oder deren Teile oder Bestandteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juli 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. April 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 29. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 29. Juli 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2008 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11000964569