Logo (EUIPO, 15.10.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.10.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Steine, Steine zum Bauen, Ziegel #Parallelepipedes
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000956698 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2000 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2018 |
Markeninhaber
29982 Ivy Glenn Drive
92677 Laguna Niguel
US
92677 Laguna Niguel
US
Waren und Dienstleistungen
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Mit Kunststoff imprägnierte Förderbänder aus Stoff; Bauteile zur Verwendung in Kompressoren, nämlich Kolbenringe, Reiterringe und Ventilteller, vorwiegend aus Kunststoff; pneumatisch betätigte Ventile; Bauteile zur Handhabung von Flüssigkeiten; nämlich Strahlaspiratoren und Pumpen sowie deren Bauteile, nämlich Zylinderlaufbuchsen, Pumpenflügelräder und Gebläsemaschinen; Ventile, vorwiegend aus Kunststoff, als Maschinenteile; Flüssigkeitsspritzpistolen; Lager, vorwiegend aus Kunststoff, als Maschinenteile
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Elektrodraht und -kabel; elektrische Steckverbinder und elektrische Kabel und Drähte für Begleitheizungen; elektromechanische Steuerungen für Fahrzeuge, nämlich elektrische motorbetriebene Drehzahlregler, elektronisch wirkende Pedale, proportional wirkende elektronische Drosselklappen, Systeme zur Regelung der Fahrtgeschwindigkeit für Lastkraftwagen, elektronische Luftfederungssteuerungen, Zugkraftkontrollsysteme; elektromechanische Steuerungen für Kraftfahrzeugsicherheitssysteme; Betriebsdatenerfassungsgeräte für Kraftfahrzeuge, elektronische Leiterplatten für Steuerungsfunktionen bei Kraftfahrzeugen; Schutzvorrichtungen für Druckmeßgeräte, nämlich Vorrichtungen zur Verhinderung von Überdruck; Druckregler; magnetisch betätigte Ventile
17
Kunststoffrohre, -schläuche und -formstücke für verschiedene kommerzielle und gewerbliche Zwecke; Kontaktklebeband; kunststoffbeschichtete Glasfaserbänder; mit Kunststoff und/oder Gummi beschichtete Bänder und Gewebe mit hoher Beständigkeit gegen chemische Einflüsse und Hitze für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; mit Kunststoff und/oder Gummi imprägnierte Stoffbänder und Stoffe für korrosive und Hochtemperaturumgebungen; mit Kunststoff und/oder Gummi imprägnierte Gewebe in Form von Bögen zur Verwendung für die Herstellung von Dichtungen, dielektrischen Isolierstegen, Gürteln, Schürzen, Bekeidungsstücken, Abdeckungen für Arbeitsflächen und Trennbögen zur Verwendung bei der Produktion von Harzstrukturen; Kunststoffolien für gewerbliche Zwecke, nämlich elektrische und elektronische Isolatoren, Draht- und Kabelband, Spulenkörperisolatoren, Substrate für flexible gedruckte Schaltungen, Spaltauskleidungen für Motoren zur elektrischen Isolierung, Magnetdrahtisolierungen, Transformator- und Kondensatorisolierungen und Haftmittel für andere Träger; kunststoffbeschichtete und/oder mit Gummi imprägnierte Gewebe für gewerbliche Zwecke, nämlich zur Verwendung in der Verpackungsindustrie, der Raumfahrt und Erdölverarbeitung; kunststoff- und/oder silikonbeschichtetes Glasgewebe für gewerbliche Zwecke; kupferplattierte Kunststoff-/Glaslaminate für kommerzielle und gewerbliche Zwecke; kunststoffbeschichtete und/oder mit Gummi imprägnierte Garne für kommerzielle und gewerbliche Zwecke; Kunststoffe in Form von Bögen, Stangen, Rohren, Stäben und Kugeln für allgemeine gewerbliche Produktionszwecke; Kunststoff- und Gummihalbfabrikate in Form von Formstücken, Strangpreßprofilen und durch spanende Formgebung und Schneiden erzeugten Produkten zur Herstellung einer Vielzahl von Fertigerzeugnissen; Abdichtungen, Dichtungen, Packungen, Isolatoren, Rohrformstücke, alle vorwiegend aus Kunststoff und/oder Gummi, für gewerbliche Zwecke in korrosiven Umgebungen
20
Manuell betätigte Ventile aus Kunststoff, nämlich Kegelventile, Absperrhähne, Kugelventile, Nadelventile, Rückschlagventile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 01. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. November 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11000956698