OPTIFOIL

EUIPO EUIPO 1998 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke OPTIFOIL wurde als Wortmarke am 02.10.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000946277
Anmeldedatum 02. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 1999

Markeninhaber

Siegener Str. 152
57223 Kreuztal
DE

Markenvertreter

Gerard-Mortier-Platz 6 44793 Bochum DE

Widerspruch / Beschwerde

07.09.1999: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

9 Hydraulische, pneumatische, mechanische, elektrotechnische, elektronische und optische Geräte zur Messung, Steuerung, Regelung, Automatisierung und Optimierung von Walzprozessen, zur leittechnischen Erfassung, Auswertung und Protokollierung von Daten aus dem Walzprozeß, zur Vorbereitung und zum Transport des Walzgutes sowie aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen und Teile dieser Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2007 RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Not to be published
16. November 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000946277