SHI Sumitomo Heavy Industries

EUIPO EUIPO 1998 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SHI Sumitomo Heavy Industries wurde als Bildmarke am 24.09.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellen, Schall und Mikrowellen #Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Eine Ellipse #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000942755
Anmeldedatum 24. September 1998
Veröffentlichungsdatum 27. September 1999
Eintragungsdatum 17. April 2003
Ablaufdatum 24. September 2028

Markeninhaber

1-1, Osaki 2-chome, Shinagawa-ku
141-6025 Tokyo
JP

Markenvertreter

Gudridarstig 2-4 113 Reykjavik IS

Widerspruch / Beschwerde

21.12.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Sterling Fluid Systems (Germany) GmbH

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Eisen- und Nichteisenmetalle für Fertigungsmaschinen, einschließlich Sintermaschinen, Konverter, Gießmaschinen, Walzwerke, Stab- und Drahtwalzwerke, Maschinen zur Rohrherstellung, Nivellierinstrumente, Richtapparate und Schneidgeräte; Schmiedemaschinen; Schmiedewalzen; mechanische und hydraulische Pressen; Elektromagnete und Hebemagnete, als Teile von Maschinen; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Kunststoff, einschließlich Maschinen zur Thermoformung, Maschinen für Schrumpfpackungen, Maschinen zum Umformen von Folien, Laminatoren, Strangpressen, Formmaschinen, einschließlich Spritzgußmaschinen und Blasformmaschinen sowie Formpressen; Transport- und Fördermaschinen, einschließlich Kräne, Ladegeräte für Schiffe, Förderer für kontinuierliche Entladung, Brückenkräne, Fördersysteme, Sortiersysteme, Fahrsteige, Einschienensysteme, automatische Parksysteme, automatische Lager- und Zugriffssysteme; Maschinen zur Behandlung von Wasser und Boden; Ausrüstungen zur Trennung von Feststoffen und Flüssigkeiten; Zentrifugen; Maschinen für die chemische Verarbeitung; Ausrüstungen zur Destillation, Extraktion und zum Mischen; Geräte zur Handhabung von Pulver; Maschinen zur Zellstoff- und Papierherstellung; Turbinenschaufeln und Schaufeln für Düsenmotoren (nicht für Landfahrzeuge); ortsveränderliche Schleusen und Trockendocks (in Form von Maschinen); mechanische Vortriebsschildmaschinen für den Tunnelbau; Motoren, einschließlich Dieselmotoren, Elektromotoren und Getriebemotoren (nicht für Landfahrzeuge); Maschinenlager; Kraftübertragungsmechanismen, einschließlich Varistoren, Gleichstromantriebe, Stromrichterantriebe und Servoantriebe; Antriebsmechanismen für Dämpfungsregler in Brückenpfeilern; automatische Schweißvorrichtungen; mechanische, hydraulische und elektrische Betätigungselemente; Laserbearbeitungssysteme; Laserschweißmaschinen; Flächenschleifmaschinen; Wälzschleifmaschinen; Maschinen zur Bearbeitung von Kupferfolie; Zerkleinerungsmaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
30. März 2010 Änderung Vertreter, Published
13. Oktober 2008 Verlängerung, Trade mark renewed
21. Januar 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
21. August 2001 Änderung Vertreter, Registered
21. August 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000942755