EUIPO EUIPO 1998 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.09.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000941294
Anmeldedatum 25. September 1998
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 1999
Eintragungsdatum 28. Februar 2000
Ablaufdatum 25. September 2018

Markeninhaber

1-14, Nishihara 1-chome
151-0066 Shibuya-Ku,
JP

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Brillen, insbesondere einfache Brillen und Gläser, Sonnenbrillen, Brillenetuis; physikalische und chemische Apparate und Instrumente, Meßapparate und -instrumente, elektrische Verteilungs- oder Steuerungsmaschinen und -apparate, Batterien, elektrische und magnetische Meßinstrumente, elektrische Drähte und Kabel, photographische Geräte und Instrumente, Filmapparate und -instrumente, optische Geräte und Instrumente, Gläser, bearbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke), Rettungsapparate, elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente, Schallplatten, Maschinen und Apparate der angewandten Elektronik, Ozongeneratoren, elektrische Zellen, Raketen, Maschinen und Instrumente für Vergnügungsparks, Münzautomaten, Sporttrainingssimulatoren, Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen, Drehumformer, Phasenschieber, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Lockenwickler, elektrische Summer, Eisenbahnsignalausrüstungen, Fahrzeugpannenwarndreiecke, leuchtende oder mechanische Straßenschilder, Feuermeldeanlagen, Gasleckalarmgeräte, Unfallschutzhandschuhe, Feuerlöscher, Feuerhydranten, Düsen für Feuerlöschschläuche, Feuerlöschfahrzeuge, Feuerlöschboote, Sprinklersysteme für den Brandschutz, Diebstahlwarngeräte, Schutzhelme, Feuerschutzbekleidung, Staubschutzmasken, Gasmasken, Magnetkerne, Zigarrenanzünder für Kraftfahrzeuge, Widerstandsdrähte, Elektroden, Schweißermasken, Kinofilme, Diapositive, Diarahmen, bespielte Videoplatten oder -bänder, Tankstellenausrüstungen, Verkaufsautomaten, münzbetätigte Schranken für Parkplätze oder Parkeinrichtungen, Registrierkassen, Rechenschieber, Geräte zum Zählen und Sortieren von Münzen, Auftragsaufzeichnungsmaschinen, Photokopiermaschinen, Taschenrechner, Zeichenmaschinen und -instrumente; Zeitstempelmaschinen; Zeitaufzeichnungsgeräte, elektrische Rechner, Lochkartensystemmaschinen, Stimmenauszählungsmaschinen, Abrechnungsmaschinen, Briefmarkenprüfgeräte, Bleigürtel, Naßanzüge, Rettungsbojen, Lufttanks, Schwimmbretter, Tauchmaschinen und -apparate, Regler; Lichtbogenschweißmaschinen, Spielzeug für TV-Spiele für den Heimgebrauch, Lichtbogenschneidemaschinen, Eiersortiermaschinen, elektrische Schweißmaschinen und -geräte, elektrisch betriebene Türschließapparate, Metronome

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2019 Verlängerung, Trade mark expired
02. März 2015 Änderung Vertreter, Published
13. Oktober 2008 Verlängerung, Trade mark renewed
28. April 2008 Änderung Vertreter, Published
28. Juni 2007 Korrektur, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published
09. April 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000941294