(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000941161 (EUIPO, 16.09.1998)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Panzerplatten; Plaketten für Fahrzeuge; Kabelverbindungen; Befestigungslaschen für Kabel und Rohre; Metallkabel; Zentralheizungsrohre aus Metall; Verkleidungen; Metallbehälter; Türen; Gießereiformen; Schlüssel; Leitern; Schlösser; Rohre und Rohrsysteme; Raketenabschußrampen; Werkzeugkästen; Werkzeugkisten; Werkzeuggriffe; Ventile; Antriebe, Betätigungselemente und Komponenten für Ventile; Draht; Druckgußprodukte; Präzisionsdruckgußprodukte; Konstruktionsprägeteile; Tür- und Fensterbeschläge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Pumpen; Antriebe, Steuergeräte, Zubehör und Komponenten für Pumpen; Mixgeräte; Antriebe, Steuergeräte, Zubehör und Komponenten für Mischer; Ventile; Antriebe, Betätigungselemente und Komponenten für Ventile; Motoren; Luftkondensatoren; Wechselstromgeneratoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Bremsbeläge; Bremsbacken; Bremsschuhe; Vergaser; Katalysatoren; Kompressoren; Kondensatoren; Steuerelemente, Steuerkabel und Steuermechanismen; Brennstoffumwandler; Kupplungen; Auspuffanlagen; Ventilatoren und Ventilatorriemen; Filter; Generatoren; mechanisch betriebene Handwerkzeuge; Hydraulikmotoren; Kühler für Motoren; Zündkerzen; Spritzpistolen; Zerstäubermaschinen; Stempelmaschinen; Anlasser für Motoren; Brems- und Fahrgestellsysteme; Antiblockierbremssysteme und -komponenten; Antriebs-Schlupf-Regelungen und -komponenten,; Fahrgestellsysteme und deren Bauteile, Grundbremssysteme und deren Bauteile; Flüssigkeitshandhabungssysteme und deren Bauteile; Bremsbetätigungssysteme und deren Bauteile; Reibprodukte; Bremssubsysteme und deren Bauteile; Aufhängungssubsysteme und deren Bauteile; Lager; komplette Achsenbaugruppen und Unterbaugruppen; Lenksysteme und deren Bauteile; Pumpen; Antriebe, Steuergeräte, Zubehör und Komponenten für Pumpen; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Regler, Meßwandler und Dichtungen; Antriebe, Betätigungselemente, Sensoren, Mikroprozessoren, Zubehör und Bauteile für Regler, Meßwandler und Dichtungen, Schalter; Antriebe, Steuergeräte, Zubehör und Komponenten für Schalter; Computer und Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Magnetaufzeichnungsmedien; Magnetbänder, -karten und -platten, Computerprogramme; Computerhardware, -firmware und -software; Drucker und Ausdruckgeräte zur Verwendung mit Computern und Datenverarbeitungsgeräten und -instrumenten; Fernsehgeräte und Monitore; Modems; Scanner; Kommunikationssysteme, -ausrüstungen und -bauelemente; Ausrüstung für militärische Kommunikation; taktische Funkgeräte und deren Bauteile; Funkanlagen zur Luftverkehrssteuerung; Netzausrüstungen; Luftverkehrssteuerungsausrüstungen; militärische mobile Funkanlagen; Kommunikationssoftware; drahtlose lokale Netze; taktische Datensysteme und deren Bauteile; Kommunikationssicherheitsgeräte und -software; Computersicherheitsprodukte; biometrische Authentifizierungsgeräte; Geräte und Instrumente zur Sprach- und Sprechererkennung; Systeme und deren Bauteile zur Identifizierung und Verifizierung von Sprache und Sprechern; Bauteile und Subsysteme für intelligente Kommunikations-Workstations; Geräte zur Identifizierung von Sprachen und Dialekten; Kommunikations-, Navigations- und Identifikationssysteme und deren Bauteile; sichere Sprach-/Datenkommunikationssysteme und deren Bauteile; Befehls- und Kontrollsysteme und deren Bauteile; intelligente Kommunikations- und Signalsysteme und deren Bauteile; Satellitennutzlastsysteme und deren Bauteile; Funkkommunikationsausrüstung für militärisches Personal; Satelliten; elektronische Kampfsysteme; Radarsyteme für frontnahen Einsatz und deren Bauteile; luftgestützte Störsender für den Selbstschutz und deren Bauteile; elektronische Geräte für Gegenmaßnahmen und Systeme für Gegenmaßnahmen und deren Bauteile; Täuschzielsysteme und deren Bauteile; elektrooptische und Infrarotsysteme und deren Bauteile; Nachtsichtgeräte; Bildverstärker; Nachtsichtgeräte für Infanteristen und deren Bauteile; Nachtsichtgeräte für Flieger und deren Bauteile; Bildverstärkerröhren; Nachtsichtgeräte für Waffen und deren Bauteile; lichtempfindliche Geräte; fahrzeugmontierte Nachtsichtgeräte und deren Bauteile; Radarsysteme; Schiffsradarsysteme und deren Bauteile; Luftverkehrsradarsysteme und deren Bauteile; Verteidigungsradarsysteme für Küstenbereiche und deren Bauteile; Sende-/Empfangsmodule; Radarsysteme mit je einer örtlich getrennten Sende- und Empfangsantenne und deren Bauteile; Raumnutzlastprodukte; Navigationsnutzlasten; meteorologische Instrumente; Sammlungen von meteorologischen und Navigationsanleitungen; Sensorsysteme und deren Komponenten für Hochfrequenz/Mikrowellen/Millimeterwellen; Software zur Integration von Steuersegmenten; Navigationssysteme; globale Satellitenortungssysteme und deren Bauteile; Radarsysteme und deren Bauteile; taktische Navigationssysteme und deren Bauteile; Halbleitergeräte mit integrierten Schaltkreisen; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; integrierte Schaltkreise aus Galliumarsenid; Hochfrequenzprodukte; Halbleitergeräte mit integrierten Schaltkreisen auf Siliziumbasis; Verbindungen und Kabelbaugruppen; Nichtsichtgeräte mit Bildverstärkern; Bildverstärkernachtsichtgeräte und deren Bauteile; Bildverstärkerröhren; fahrzeugmontierte Bildverstärkernachtsichtgeräte und deren Bauteile; Retinitis-Pigmentosa-Bildverstärker-Nachtsichtgeräte und deren Bauteile; biometrische Authentifizierungsgeräte; Sicherheits-Zugangskontrollsysteme; Sicherheits-Zugangskontrollsysteme für den Zugriff auf Computersysteme; IC-Karten und deren Bestandteile; Regel- und Steuerungsapparate und -instrumente; Elektromotoren und Motorsteuerungen; Antennen; Messgeräte; Batterien; Diebstahlalarmgeräte; Batterieladegeräte; Ferngläser; Atemgeräte; kugelsichere Westen; Kabel; Kameras; Kabelkanäle; elektrische Verbindungen und elektrische Steckverbinder; Detektoren; elektrische Türöffner und Türschließer; Brennstoffpumpen; Sicherungen; Messer; Lasergeräte; Linsen; Kompasse; optische Fasern; Fernrohre; Teile und Bestandteile für Landfahrzeuge, alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Mikrochips; Elektroschalter; Verstärker; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Klimageräte und -anlagen; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Glühlampen; Leuchten für Fahrzeuge; Taschenlampen; Reflektoren; Mixgeräte; Antriebe, Steuergeräte, Zubehör und Komponenten für Mischer; Ventile; Antriebe, Betätigungselemente und Komponenten für Ventile; Boiler und Kondensationsausrüstungen und -produkte; Antriebe, Steuerungen, Zubehör und Komponenten für Boiler und Kondensationsausrüstungen und -produkte; Wärmetransferprodukte und -komponenten; Beleuchtungs- und sanitäre Produkte und Komponenten; Fahrzeuglampen; Teile und Bestandteile für Landfahrzeuge, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Brems- und Fahrgestellsysteme; Antiblockierbremssysteme und -komponenten; Antriebs-Schlupf-Regelungen und -komponenten,; Fahrgestellsysteme und deren Bauteile; Grundbremssysteme und deren Bauteile; Flüssigkeitshandhabungssysteme und deren Bauteile; Stoßdämpfer; Bremsbetätigungssysteme und deren Bauteile; Reibprodukte; Fahrzeugkarrosserie- und elektrische Systeme; Elektromotoren und Motorsteuerungen für Fahrzeuge; Wischersysteme und deren Bauteile; Aktivierungssysteme und deren Bauteile; Eisenwaren für Fahrzeugkarosserien; Subsysteme für Fahrzeugsitze; Konstruktionsprägeteile für Fahrzeuge; Türsysteme für Fahrzeuge und deren Bauteile; Luftverteilungssysteme für Fahrzeuge und deren Bauteile; modulare Fahrgestellsysteme für Fahrzeuge; Bremssubsysteme und deren Bauteile; Aufhängungssubsysteme und deren Bauteile; Lager; komplette Achsenbaugruppen und Unterbaugruppen; Stabilisierungssysteme für Fahrzeuge und deren Bauteile; Lenksysteme und deren Bauteile; Airbags; Luftpumpen; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungsgeräte für Fahrzeuge, Karosserien für Kraftfahrzeuge; Achsen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Tankdeckel; Stoßstangen für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Fahrzeugräder; Scheibenwischer; Windschutzscheiben; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Veröffentlichungen; Zeitungen, Magazine, Handelspublikationen, Mitteilungsblätter und Broschüren; Zeitungen, Zeitschriften, Handelspublikationen, Mitteilungsblätter und Broschüren auf dem Gebiet der Flüssigkeitshandhabung und -verarbeitung, der Elektronik und der Verteidigung sowie im Kraftfahrzeugbereich; Stifte, Bleistifte, Stift- und Bleistiftsets, Textmarker, Brieföffner, Notizblöcke, Papier, Notizbücher, Schreibmappen, Notizzettel

35 Unternehmensverwaltung, Arbeitsvermittlung und Personalanwerbung; Arbeitsverwaltung, -vermittlung und -anwerbung; Produktmarketing; Marketing für Transportprodukte; Marketing für Kraftfahrzeug-, Lastwagen-, Eisenbahn- und andere Transportprodukte; Marketing für flüssige Produkte; Marketing für Produkte zur Handhabung von Flüssigkeiten; Marketing für Produkte und Dienstleistungen in bezug auf Militär und Verteidigung; Marketing für Produkte, Systeme und Prozesse, speziell entwickelt für militärische und Verteidigungsanwendungen; Marketing für elektrische Bauelemente, Verbindungsteile, Kabelbaugruppen, IC-Karten und deren Bestandteile sowie für Schalter; Marketing für Fahrzeuge, Fahrzeugteile und deren Bauteile

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation, Reparatur, Wartung und Service von Radarsystemen, militärischen und staatlichen Kommunikations- und Informationssystemen, elektronischen Kampfsystemen, Ausrüstungen für Militärstützpunkte, Kraftfahrzeug-, Lastwagen-, Eisenbahn- und anderen Transportprodukten, Produkten zur Handhabung von Flüssigkeiten, Produkten für militärische und Verteidigungsanwendungen, elektrischen Verbindungsteilen, Kabelbaugruppen, IC-Karten und deren Bestandteilen, Schaltern, Brems- und Fahrgestellsystemen, Fahrzeugkarosserie- und elektrischen Systemen, Kommunikationssystemen, -ausrüstungen und -bauelementen, Nachtsichtgeräten, Navigationssystemen, Raumnutzlastprodukten, Pumpen, Mischern und Ventilen, Boilern und Kondensationsausrüstungen und -produkten, Wärmetransferprodukten und -komponenten, Beleuchtungs- und sanitären Produkten, Steuerungsapparaten und -instrumenten sowie von Fahrzeugteilen und deren Bauteilen

38 Telekommunikationsdienste

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung an Militärstützpunkten; berufliche Ausbildung; staatlich oder teilweise staatlich finanzierte Ausbildungen; Ausbildung in bezug auf die Verwendung von Produkten; Ausbildung in bezug auf die Herstellung von Produkten; Ausbildung in bezug auf die Installation, Reparatur und Wartung von Produkten; Ausbildung in bezug auf Verwaltungsarbeiten; Mitarbeiterausbildungen

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Systemintegration; Systemintegration und -engineering von militärischen und staatlichen Kommunikations- und Informationssystemen und von elektronischen Kampfsystemen; Unterstützung beim Betrieb von Militärstützpunkten; Unterstützung und Unterstützungseinrichtungen in bezug auf Luftfahrzeuge und Flugkörper; Systemintegration, -engineering und -verwaltung in bezug auf Satellitennutzlasten; kommerzielle Satellitenstarteinrichtungen; Satellitenstarteinrichtungen; Dienstleistungen in bezug auf Produktdesign; Design von Transportprodukten; Design von Kraftfahrzeug-, Lastwagen-, Eisenbahn- und anderen Transportprodukten; Design von flüssigen Produkten; Design von Produkten zur Handhabung von Flüssigkeiten; Design von Produkten und Dienstleistungen in bezug auf Militär und Verteidigung; Design von Produkten, Systemen und Prozessen, speziell entwickelt für militärische und Verteidigungsanwendungen; Design von elektrischen Bauelementen, Verbindungsteilen, Kabelbaugruppenn, IC-Karten und deren Bestandteilen sowie von Schaltern; Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Entwurf von Mikrochips; Mikrochip-Dienstleistungen, nämlich Entwurf von Mikrochips für Dritte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000941161

Anmeldedatum	16. September 1998
Veröffentlichungsdatum	17. September 2001
Eintragungsdatum	13. Februar 2002
Ablaufdatum	16. September 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Juli 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
08. September 2017			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2014			Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2012			Änderung Vertreter, Published
02. Mai 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
29. September 2008			Verlängerung, Trade mark renewed
11. August 2008			Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juni 2007			Korrektur, Published

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Markendetails Letztes Update: 25. Mai 2022

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