Logo (EUIPO, 07.09.1998)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.09.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000929216 |
| Anmeldedatum | 07. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. September 2000 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2001 |
| Ablaufdatum | 07. September 2018 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Computerhardware und -software, elektrische und elektronische Kommunikationssysteme, Kontroll-, Wäge-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische und elektronische Apparate zur Steuerung von Elektrofahrzeugen, Rollstühlen, Hebevorrichtungen und Geräten für Möbel für alte oder behinderte Menschen; Waagen für bettlägerige Personen; elektronische Steuerungen für elektrisch betriebene Rollstühle; Computersoftware zur Unterstützung von Behinderten bei der Kommunikation; computergestützte Geräte für sprechbehinderte Benutzer zur Erzeugung von Sprache als Kommunikationshilfe; computergestützte Geräte mit veränderlicher Bildschirmanzeige verschiedener Symbole, die von sprachbehinderten Benutzern ausgewählt werden können, um eine Sprachausgabe zur Unterstützung bei der Kommunikation zu erzeugen; Computerprogramme für die Vorhersage von Wörtern in Texten zur Verwendung durch Personen mit physischen oder Lernbehinderungen; augengesteuerte Kommunikationsapparate zur Verwendung bei der Steuerung von Computern; Sprachsynthesizer; Drucker, Modems, Telephone, Anzeigen und Umgebungssteuerungen; Infrarotschnittstellen-Zusatzgeräte für Personalcomputer; elektronische Fühler für Gaskonzentration und Gasdurchfluß; elektronische Module mit Speicher zum Empfangen und Speichern der Betriebsdaten von medizinischen Sauerstoffkonzentratoren; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, orthopädische Artikel; Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Krücken und Teile dafür, Möbel für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in die Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe, Greifstangen und -pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehrahmen und Gehhilfen für Behinderte, Gehbehinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, mechanisch höhenverstellbare Tische für Behinderte, Traktionsgeräte, Schaumpolsterungen für Patienten zur Vermeidung von Druckgeschwüren, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens, Patientenhebe- und -bewegungsgeräte; Hebestühle für Behinderte, Patientenuntersuchungstische; Wagen für die Fortbewegung und das Duschen von Patienten und Invaliden; Beatmungsgeräte, Respiratoren, Sauerstoffkonzentratoren und Inhaliergeräte für medizinische Anwendungen, Aufbewahrungseinheiten, Reservoirs und Verabreichungsapplikatoren oder -vorrichtungen für medizinische Zwecke, Vernebler und Teile dafür, Überwachungsgeräte für Atemluftströme in Respiratoren; Zerstäuber; Respiratoren zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung sowie Teile dafür; Heimtherapierespiratoren, Aspirationspumpen, Luftverdichter und Luftfilter für medizinische Anwendungen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze; fließfähiges zähflüssiges Material für Flüssigkeitspolsterung zur Verwendung in Krankenhausmatratzen sowie Prothesen und Orthesen; Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Matratzen für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
11
Badewannen für Behinderte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Elevatoren und Treppenlifte für Behinderte, Kranke und ältere Menschen; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
16
Zusammen mit Computersoftware verkaufte oder vertriebene Bedienungshandbücher zur Unterstützung von Behinderten bei der Kommunikation
18
Gehstöcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. April 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000929216