JCB Logo (EUIPO, 11.09.1998)
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Die Unionsmarke JCB wurde als Bildmarke am 11.09.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000927939 |
| Anmeldedatum | 11. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 11. September 2028 |
Markeninhaber
Rocester
ST14 5JP Uttoxeter,
GB
ST14 5JP Uttoxeter,
GB
Markenvertreter
Kaulbachstr. 114
80802 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Kraftbetriebene Werkzeuge, einschließlich Bohrer, Schraubendreher, Sägen, Hobel, Schleifmaschinen und ähnliche Werkzeuge; Werkzeuge für Gartenarbeiten und zur Holzbearbeitung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren mit elektrischen Schweißgeräten oder deren Zubehör
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierer und Etuis für Rasierer; Taschenmesser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren mit elektrischen Schweißgeräten oder deren Zubehör
9
Elektrische und elektronische Geräte, alle zur Verwendung in Maschinen und Fahrzeugen sowie für deren Betrieb, Steuerung und Fernsteuerung; Computer und Computergeräte; Anzeigegeräte und -apparate; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Radios; Kassetten- und CD-Abspielgeräte; Feuerlöschgeräte; Schutz- und Sicherheitsvorrichtungen zur Deaktivierung von Fahrzeugen und Maschinen; Alarmsysteme; Temperaturfühl-, -mess- und -anzeigegeräte; Hydraulikmotoren; Batterien; Batteriekästen und -ladegeräte; Antennen; Blendschutzschirme und -brillen; Blendschutzschirme; Blinkleuchten, Sirenen und Summer; elektrische Kabel und Kabelsysteme für Fahrzeuge und Maschinen; Ladungszellen; Brennstoffpumpen; Sicherungen und Sicherungskästen; Neigungsmesser; gedruckte Schaltungen; Schutzkleidung und Helme für Arbeiter; Rettungsplanen; bespielte Trägermedien; Video- und Tonbänder; Computerspiele und -programme; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren mit elektrischen Schweißgeräten oder deren Zubehör
12
Kinderwagen; Fahrräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Uhren und Armbanduhren; Schlüsselringanhänger und Schmuckgegenstände; Uhrenetuis für Reisewecker
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Bücher; Fotografien und Gemälde; Ständer für Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel; Spielkarten; Schreibgeräte, Schreibstifte und Bleistifte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Waren vollständig aus oder überwiegend aus Leder und Lederimitationen; Gürtel; Aktenkoffer; Handkoffer; Taschen und Beutel; Reisetaschen; Taschen für Handtücher; Rucksäcke; Rucksäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Passhüllen; Regenschirme; Werkzeugkästen und -taschen; Gepäckanhänger; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Bilder- und Fotorahmen
21
Kosmetikutensilien; Kämme und Bürsten für Pflegezwecke; Kamm- und Bürstenetuis; Flaschenöffner; Korkenzieher; Kosmetikkoffer und Puderdosen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
24
Textile Stückwaren; Bett- und Tischdecken; Vorhangblenden; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Oberbekleidung, Hemden, T-Shirts, Jacken, ärmellose Jacken, Sweatshirts, Krawatten, Halstücher, Hüte, Handschuhe, Overalls, Hosen, Stiefel und Schuhe; Sportkleidung; wasserfeste Bekleidung; Gürtel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Modelle, Spielsachen und Spielzeug; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
34
Zigaretten- und Zigarrenanzünder; Streichhölzer und Raucherartikel; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2007 | Korrektur, Published | ||
| 09. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 02. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 25. Juni 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11000927939