MINTON Logo (EUIPO, 19.08.1998)
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Die Unionsmarke MINTON wurde als Bildmarke am 19.08.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Apparate, Instrumente oder Ausrüstungen für die Fotografie oder das Kino, Kameras #Rechtecke #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000910091 |
| Anmeldedatum | 19. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 1999 |
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.09.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Royal Doulton (UK) Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Photographische und Filmapparate, einschließlich traditionelle Kameras, feststehende digitale Kameras; Objektive für die vorstehend genannten Waren; Apparate zum Aufzeichnen, Übertragen oder Wiedergeben von Ton oder Bild, einschließlich Lautsprecher, DVD-Spieler, Video-CD-Spieler; Drucker, einschließlich Photodrucker; Leiterplatten, Schnittstellenkarten, LAN-Karten, Chip-Sets
ID: 11000910091