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Die Unionsmarke SUNRISE wurde als Wortmarke am 29.07.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000898627 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2000 |
Markeninhaber
2382 Faraday Avenue, Suite 200
92008 Carlsbad,
US
92008 Carlsbad,
US
Waren und Dienstleistungen
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Waagen für bettlägerige Personen; elektronische Steuerungen für elektrisch betriebene Rollstühle; Computersoftware; computergestützte Geräte für sprechbehinderte Benutzer für die Erzeugung von Sprachausgabe zur Unterstützung bei der Kommunikation; computergestützte Geräte mit veränderlicher Bildschirmanzeige verschiedener Symbole, die von sprechbehinderten Benutzern ausgewählt werden können, um eine Sprachausgabe zur Unterstützung bei der Kommunikation zu erzeugen; Computerprogramme zur Vorhersage von Wörtern in Texten zur Verwendung für Personen mit physischen oder Lernbehinderungen; augengesteuerte Kommunikationsapparate zur Verwendung für die Steuerung von Computern; Sprachsynthesizer, Drucker, Modems, Telephone, Anzeigen und Umgebungssteuerungen; Infrarotschnittstellen-Zusatzgeräte für Personalcomputer; elektronische Fühler für Gaskonzentration und Gasdurchfluß; elektronische Module mit Speicher zum Empfangen und Speichern der Betriebsdaten von medizinischen Sauerstoffkonzentratoren; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Medizinische Apparate und Instrumente; Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Invalide und Patienten; Krücken und Teile dafür, Gehstöcke, Badewannen für Behinderte, Bad- und Toilettenmöbel für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in Badewannen, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe, Greifstangen und -pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehrahmen und Gehhilfen für Behinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Deckenunterlagen, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, mechanisch höhenverstellbare Tische für Behinderte, Traktionsgeräte, Schaumpolsterungen für Patienten zur Vermeidung von Druckgeschwüren, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens, Patientenhebe- und -bewegungsgeräte; Hebestühle für Behinderte, Patientenuntersuchungstische; Wagen für die Fortbewegung und das Duschen von Patienten und Invaliden; Beatmungsgeräte, Respiratoren, Sauerstoffkonzentratoren und Inhaliergeräte für medizinische Anwendungen, Sauerstoffkonzentratoren und Inhaliergeräte für medizinische Anwendungen, Aufbewahrungseinheiten, Reservoirs und Verabreichungsvorrichtungen für medizinische Zwecke; Vernebler und Teile dafür, Überwachungsgeräte für Atemluftströme; Zerstäuber; Respiratoren zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung sowie Teile dafür; Heimtherapierespiratoren, Aspirationspumpen, Luftverdichter und Luftfilter für medizinische Anwendungen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze; fließfähiges zähflüssiges Material für Flüssigkeitspolsterung zur Verwendung in Krankenhausmatratzen sowie Prothesen und Orthesen; Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Matratzen für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Elevatoren und Treppenlifte für Behinderte, Kranke und ältere Menschen; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Zusammen mit Computersoftware verkaufte oder vertriebene Bedienungshandbücher zur Unterstützung von Behinderten bei der Kommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. September 2006 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published |
ID: 11000898627