GI Logo (EUIPO, 23.07.1998)
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Die Unionsmarke GI wurde als Bildmarke am 23.07.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "G" #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000887174 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2001 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2018 |
Markeninhaber
101 Tournament Drive
19044 Horsham,
US
19044 Horsham,
US
Markenvertreter
Avda. Ramón y Cajal, 78
28043 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Analoge und digitale Ton-, Bild- und Datenempfänger für terrestrische, Satelliten-, Glasfaser- und Kabelsignale; Adapter für die digitale Kommunikation; Daten- und Bildmodems für terrestrische, Satelliten-, Glasfaser- und Kabelanwendungen; Rückwegmodems; Signalentwürfler, Entschlüsselungsvorrichtungen, Zugangskontroll-Module, Sicherheitskarten und zugehörige Software: Satellitenschüssel-Antennen, Hörner und Betätigungselemente für Schüsseln; analoge und digitale Sender für terrestrische, Satelliten-, Glasfaser- und Kabelton-, -bild- und -datensignale; Signalverwürfler; Signalverschlüsselungsvorrichtungen; Modulatoren; Kodiergeräte; Transcoder; adressierbare Steuerungen; Signalprozessoren; Signalkombinatoren und -verstärker; Fernsehsignalkonverter und Konvertersteuerungen; Fernsteuerungen für Fernsehempfänger und Konverter; Aufzeichnungsgeräte für Pay-TV-Programme; Bezugsgeneratoren für Phasensperrung; Statuskontrollgeräte und Empfänger; Alarmsteuerungen; Kundendienstcomputer und zugehörige Software; Netzsteuerungscomputer und zugehörige Software; Abfragecomputer und zugehörige Software; Signalzugangskontrollcomputer und zugehörige Software; Sicherheitsendgeräte für Haus und Wohnung und Steuerkonverter; Kabelfernsehadapter für Spiele; Dämpfungsglieder; Testkits mit Prüfkabeln und Steckern zur Einstellung und Wartung von Fernsehsignalkonvertern; Erweiterungsmodule; Mikrowellenseparatoren; Fallen; Bandfilter; Kanalfilter; Frequenzweichen; Antennenverbundnetze; Vorverstärker; Dämpfungsvorrichtungen für Tonträger; FM-Bandsperrfilter; Verstärkerhauptstellen; Verstärker für Fernverbindungsleitungen und deren Bauteile; Netzanschlusseinheiten; modulare elektronische Fernsehgehäuse; Steckergehäuse; Brückenfilter; Equalizer; Rückleitungsentzerrer; Verteiler; Überspannungsableiter; Stromunterbrecher; Rückleitungsträgerfilter; Gehäuse-Stromversorgungs-Kombinationen; Zuführungsvorrichtung; Einsteckglieder; Hähne; Leistungskombinatoren; Richtkoppler; Anpassungstransformatoren; Kabelanschlüsse; Crimpzangen; Leitungsverlängerungen; Thermoentzerrer; optische Knoten für die faseroptische Kommunikation; Produkte für die Glasfaserübertragung, nämlich optische Sender bestehend aus einer Laserquelle, elektrooptischem Modulator, Antriebsschaltungen und Schaltungen zur Unterdrückung der stimulierten Brillouin-Streuung sowie Verstärker bestehend aus Pumpenlasern, dotierten Fasern und Steuerschaltungen; Lasermodule; Computersoftware zur Netzverwaltung von hybriden Glasfaser- und Koaxialfernsehsystemen (CATV); Computersoftware für die Gestaltung von Satellitenfernsehprogrammen; Computersoftware für die Bereitstellung von Bildschirmübersichten über Fernsehprogramme, ausgenommen elektrische und elektronische Ausrüstungen und Installationen in Bezug auf die Sicherheit von Brandschutzsystemen
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. August 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juli 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000887174