compass Logo (EUIPO, 20.07.1998)
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Die Unionsmarke compass wurde als Bildmarke am 20.07.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000882746 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2002 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2028 |
Markeninhaber
Daimlerstr. 6
63755 Alzenau
DE
63755 Alzenau
DE
Markenvertreter
Alois-Steinecker-Str. 22
85354 Freising
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.07.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BAXTER INTERNATIONAL INC.
Waren und Dienstleistungen
10
Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Apparate für Körperübungen für medizinische Zwecke, insbesondere für orthopädisch-traumatologische Rehabilitation; isokinetische Test- und Trainingsgeräte; medizinische Trainingsgeräte; Geräte für das Herz-Kreislauf-Training; Geräte für koordinatives und propriozeptives Training; Mittel zur Unterstützung der Therapie, insbesondere Sessel mit verstellbarer Rückenlehne für therapeutische Zwecke, Geräte für Elektrotherapie, Thermotherapie und Frigotherapie; orthopädische Artikel; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen,
16
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, insbesondere Übungstabellen und Lehrpläne
28
Turngeräte; Spiele, Spielzeug
41
Ausbildung, nämlich Unterweisung und Organisation von Seminaren und Vorträgen im Bereich des Gesundheitswesens
42
Entwicklung und Anwendung von Patientenpflegeprogrammen, bestehend aus medizinischer Bildung, Beratung und therapeutischer Pflege von Patienten in den Bereichen Prävention und Rehabilitation, insbesondere Sportphysiotherapie; Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung für die Gesundheitsfürsorge in den Bereichen Prävention und Rehabilitation, die vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Entwicklung von Ausbildungsprogrammen in Bezug auf die Nutzung von Apparaten für Körperübungen für medizinische Zwecke, insbesondere für orthopädisch-traumatologische Rehabilitation, isokinetischen Test- und Trainingsgeräten, medizinischen Trainingsgeräten, Geräten für das Herz-Kreislauf-Training, Geräten für koordinatives und propriozeptives Training, Mitteln zur Unterstützung der Therapie, insbesondere Sesseln mit verstellbarer Rückenlehne für therapeutische Zwecke sowie Geräten für Elektrotherapie, Thermotherapie und Frigotherapie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. April 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 11. August 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 23. August 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000882746