(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000872978 (EUIPO, 09.07.1998)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

6 Schlüsselketten, Schlüsselringe, Vorhängeschlösser aus Metall

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Maniküre-Etuis

9 Elektronische, elektrische und elektrotechnische Geräte, Instrumente und Vorrichtungen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Filmkameras und -instrumente; Projektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Unterhaltungsfilme, Fernsehfilme, Tonfilme, Bild-und-Tonfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, Kassetten; bespielte und unbespielte Videokassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte zu Fernsehapparaten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware und -software, soweit sie in Klasse 9 enthalten ist; Software für Video- und Computerspiele, soweit sie in Klasse 9 enthalten ist; Feuerlöschgeräte; (Sport-)Schutzhelme; Ferngläser, insbesondere zusammenklappbare Ferngläser; Sonnenbrillen; optische Gestelle; Etuis; Brillenketten

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (zu Klasse 14 gehörend); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Etuis für Armband- und Taschenuhren und Juwelierwaren/Schmuckwaren; Armband-/Taschenuhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Bücher, einschließlich Comic-Bücher; Magazine; Liederbücher, Poster, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Taschen und Beutel; Gepäckstücke; Zubehör für Taschen, nämlich Beutel, Brieftaschen, Münzgeldbörsen, Plüschbrieftaschen, Schlüsselhalter; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; (zu Klasse 20 gehörende) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schlüsselketten aus Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Speiseservice (nicht aus Edelmetall), Kaffeebecher

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Handtücher; Taschentücher

25 Bekleidungsstücke, Sweatshirts, T-Shirts, Jacken; Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Baseballmützen; Krawatten; Krawatten, Halstücher, Fausthandschuhe, Fingerhandschuhe, Hosenträger, Hüte, Mützen, Stirnbänder, Schweißbänder

26 Haarspangen, Pferdeschwanzhalter, Haaraccessoiresets

28 Spiele, Spielzeug; elektronische Spiele; Software für Videospiele, Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele, Teile von Video- und Computerspielen; Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle; Obst-, Gemüse-, Fleisch-, Fisch- und Suppenkonserven; Suppen, Bouillons, Brühen; Kartoffelzubereitungen; Fertiggerichte und vorgekochte Gerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Gemüse und/oder Pilzen; alle Waren, soweit möglich, auch in getrockneter oder gefrorener Form

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Mehlspeisen, Teigwaren; Müsli, Pasteten, Pizza; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts, hauptsächlich bestehend aus Milch, Milchprodukten, Käse, Fruchtsaft und/oder Reis, auch mit Zusatz von frischem oder konserviertem Obst, Obstzubereitungen und/oder anderen Geschmacksinhaltsstoffen, hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke und/oder anderen konsistenzgebenden Bestandteilen; Fertiggerichte und vorgekochte Gerichte, hauptsächlich bestehend aus Reis und/oder Nudeln und/oder Teigwaren; Dessertcremes, Pudding, Speiseeis; Schokolade und Schokoladenerzeugnisse; Bonbons; Frühstückszerealien; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle Waren, soweit möglich, auch in getrockneter oder gefrorener Form

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

38 Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernschreibdienste; Telefondienste (Betreiben eines Telefonnetzes); Rundfunkdienste (Übertragen von Nachrichten); Sammeln und Bereitstellen von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung via Satellit; Telekommunikation

41 Dienstleistungen von Freizeit- und Vergnügungsparks in bezug auf Unterricht und Unterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Journalen; Verleih von Büchern, Zeitungen und Journalen; Dressieren, Abrichten von Tieren; Tiervorführungen; populäre Unterhaltung; Rundfunk- und/oder Fernsehunterhaltung; Produktion von Schallplatten, Tonbändern, Bandkassetten, Filmen und Videos; Verleih von Filmen, Schallplatten, Videos, Projektoren, Radioapparaten und Fernsehgeräten und Zubehör sowie von Theater- und Bühnendekoration; Filmvorführungen; Vertrieb von Magazinen; Veranstaltung von Wettbewerben mit Inhalten aus den Bereichen Bildung und Unterhaltung; Betrieb einer Künstleragentur; Musikveranstaltungen; Unterricht über Rundfunk und Fernsehen; Theatervorstellungen; Organisation von Sportwettkämpfen; Zirkusdarbietungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000872978

Anmeldedatum	09. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum	28. Juni 1999
Eintragungsdatum	08. Dezember 1999
Ablaufdatum	09. Juli 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juli 2023			Änderung Vertreter, Published
19. Januar 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
02. Oktober 2017			Entscheidung zu Widerspruch, Published
04. Februar 2015			Widerspruch eingelegt, Published
18. November 2013			Änderung Vertreter, Published
05. November 2013			Änderung Vertreter, Published
21. Juli 2008			Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2006			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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