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Die Unionsmarke VAINOX wurde als Wortmarke am 02.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000868042 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. September 1999 |
| Ablaufdatum | 02. Juni 2008 |
Markeninhaber
Turmstr. 44
4031 Linz
AT
4031 Linz
AT
Waren und Dienstleistungen
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Rohstahl; Stahl; rostfreier Stahl, hergestellt aus Rohstahl oder Schrott; rostfreie Stahlsorten; Halbfertigprodukte aus rostfreiem Stahl; stranggegossene Brammen, Dünnbrammen, Bänder und Knüppel; alle vorgenannten Waren aus rostfreiem Stahl; Walzprodukte aus rostfreiem Stahl; warmgewalzte und kaltgewalzte Produkte aus rostfreiem Stahl
7
Maschinen und Apparate für Anlagen zur Erzeugung von flüssigem rostfreiem Stahl unter Verwendung fester und/oder flüssiger Einsatzstoffe, wie Rohstahl, Stahlschrott, Rostfreischrott, Ferrolegierungen, sonstigen Zuschlagstoffen; Hüttenwerksmaschinen; Roheisenbehandlungseinrichtungen; alle vorgenannten Waren als Maschinen oder Maschinenteile; Konverter für die Erzeugung von Stahl- und Eisenlegierungen; Schmelzreduktionskonverter; Entkohlungskonverter; Blas- und Heizlanzen für Konverter, Temperaturmeßlanzen für Konverter, Probenahmelanzen für Konverter, Trageinrichtungen für Konverter, Ausmauerungseinrichtungen für Konverter, sonstige Hilfseinrichtungen für Konverter, Pfannen, Pfannenbehandlungsstände, Hilfseinrichtungen für Pfannen und Pfannenbehandlungsstände, Vakuumbehandlungseinrichtungen, Roheisenbehandlungseinrichtungen für die Entsilizierung, Entschwefelung und Entphosphorung von Stahlschmelzen, Regeleinrichtungen für derartige Maschinen und Apparate, Maschinen und Apparate zum Vergießen von flüssigem rostfreiem Stahl, Stranggießanlagen und Komponenten von Stranggießanlagen zum Vergießen von flüssigem rostfreiem Stahl in Brammen, Dünnbrammen, Bändern und Knüppel, Nachbehandlungseinrichtungen, insbesondere Schleifmaschinen, Regeleinrichtungen für derartige Maschinen und Apparate; alle vorgenannten Waren als Maschinen und Maschinenteile; Maschinen und Apparate zum Warmwalzen von stranggegossenem Rostfreihalbzeug; Warmwalzwerke, Kaltwalzwerke, Walzgerüste, Bandhaspeln, Rollgänge, sonstige Hilfseinrichtungen für Maschinen und Apparate zum Warmwalzen und Kaltwalzen, Regeleinrichtungen für derartige Maschinen und Apparate; alle vorgenannten Waren als Maschinen oder Maschinenteile; Maschinen und Apparate zum Kaltwalzen von warmgewalztem Rostfreihalbzeug; Maschinen, Fördereinrichtungen und Apparate zur Sammlung, Abscheidung, Aufbereitung, Rückführung und Entsorgung von Hüttenwerksreststoffen, insbesondere Gase, Stäube, Schlacken; Regeleinrichtungen für derartige Maschinen, Fördereinrichtungen und Apparate; alle Maschinen, Fördereinrichtungen und Apparate in Verbindung mit Anlagen zur Erzeugung von rostfreiem Stahl, stranggegossenem, warmgewalztem oder kaltgewalztem Rostfreihalbzeug; alle vorgenannten Waren soweit nicht in anderen Klassen enthalten
9
Datenverarbeitungsanlagen und Programme für Datenverarbeitungsanlagen zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Planung von Einzelkomponenten oder kompletten Anlagen zur Erzeugung von flüssigem rostfreiem Stahl unter Verwendung fester und/oder flüssiger Einsatzstoffe, insbesondere Rohstahl, Stahlschrott, Rostfreischrott, Ferrolegierungen, sonstigen Zuschlagstoffen und zur Erzeugung von stranggegossenem, warmgewalztem oder kaltgewalztem Rostfreihalbzeug und den zugrundeliegenden technologischen Prozessen
11
Öfen; metallurgische Öfen; metallurgische Schachtöfen; Schmelzöfen, insbesondere elektrisch betrieben; Elektro-Lichtbogenöfen; Chargiereinrichtungen und -schächte für metallurgische Öfen; Ofenauskleidungen für metallurgische Öfen; Brenner und Brennerlanzen für metallurgische Öfen; Kühlanlagen für metallurgische Öfen; Regelungszubehör für metallurgische Öfen; Gasabsaugsysteme und Staubsaugsysteme für metallurgische Öfen; Pfannenöfen; Vakuumbehandlungsanlagen; Öfen zur Entsilizierung, Entschwefelung und Entphosphorung von Stahlschmelze; Schmelzkonverter; Schmelzreduktionskonverter; Öfen zur Vakuumentkohlung; alle Öfen und Zusatzeinrichtungen zur Erzeugung von flüssigem rostfreiem Stahl unter Verwendung fester und/oder flüssiger Einsatzstoffe, insbesondere Rohstahl, Stahlschrott, Rostfreischrott, Ferrolegierungen und sonstigen Zuschlagstoffen; Aufheizöfen; Temperaturausgleichsöfen; Haspelöfen; Glühöfen; Bandkantenaufheizeinrichtungen, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; alle Öfen und Einrichtungen für die Erzeugung von warmgewalztem Rostfreihalbzeug, einschließlich der zugehörigen Regeleinrichtungen, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
37
Errichtung, Instandhaltung und Reparatur von Anlagen zur Erzeugung von rostfreiem Stahl unter Verwendung fester und/oder flüssiger Einsatzstoffe und von stranggegossenem, warmgewalztem oder kaltgewalztem Rostfreihalbzeug, einschließlich Installierung, Instandhaltung und Reparatur der zugehörigen Maschinen, Apparate, Öfen, Förder- und Regeleinrichtungen
42
Technische Projektplanung von Anlagen zur Erzeugung von rostfreiem Stahl unter Verwendung fester und/oder flüssiger Einsatzstoffe und von stranggegossenem, warmgewalztem oder kaltgewalztem Rostfreihalbzeug, einschließlich Projektplanung der zugehörigen Maschinen, Apparate, Öfen, Förder- und Regeleinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Januar 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000868042