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Die Unionsmarke INNOVIA wurde als Wortmarke am 30.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000864058 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
48 rue Albert Dhalenne
93400 Saint-Ouen-sur-Seine
FR
93400 Saint-Ouen-sur-Seine
FR
Markenvertreter
2, place d' Estienne d'Orves
75009 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
04.03.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
INOVAN GmbH & Co. KG Metalle und Bauelemente
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente für Schienenfahrzeuge und Oberleitungsbusse, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; elektronische Steuerungs- und Regelungsgeräte; auf dem Fahrzeug befindliche elektrische und elektronische Geräte zum Kippen der Mulde von Fuhrwerken; elektronische Computer und Datenverarbeitungsgeräte; auf Datenträgern gespeicherte Programme und Daten; Elektrokabel; Stromleitungen und Freileitungen, elektrische Drähte; Sammelschienen und Stromabnehmer für Eisenbahnen und Oberleitungsbusse; Datenübertragungskabel, Magnete, elektrische Transformatoren, Schalter, Sicherungen, Schalttafeln, Schütze, Druckschalter, Sensoren, Stromwandler, Steuer-, Regelungs- und Schutzvorrichtungen; Stromrichter, Wechselrichter, Frequenzwandler und Gleichrichter, Gleichstromregler; elektrische Geräte zur Versorgung von Zugausrüstungen mit Strom; elektrische Geräte für automatischen Schutz und automatische Überwachung von Zügen; elektrische Fahrscheinautomaten, elektrische und akustische Fahrgastinformationsausrüstungen, Weichenschaltungsgeräte, elektrische Geräte zur Steuerung des Elektroantriebs für Landfahrzeuge, Signalsysteme für den Schienenverkehr; alle Waren der Klasse 09 nur für schienengebundene Fahrzeuge und Oberleitungsbusse
12
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Landweg; Lokomotiven, Züge, Reisezugwagen, Fahrzeuge mit Automatikgetriebe zur Beförderung von Personen über kurze Entfernungen, Kleinbahnen, Hochgeschwindigkeitszüge, S-Bahnen, Fernreisezüge, Güterwaggons, Straßenbahnen, Straßenbahnwagen, Oberleitungsbusse, Zahnradbahnen, Schienenseilbahn- und Luftseilbahnsysteme; Elektroantriebe für Landfahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Oberleitungsbusse; elektrische Fahrmotoren, Bremsen, Drehgestelle, Wagenkästen, Antriebe, mehrteilige Einheiten, Eisenbahnräder, keine der vorstehend genannten Waren in Form von Kraftfahrzeugen oder Teilen und Zubehör für Kraftfahrzeuge
16
Magazine, Journale, Veröffentlichungen, Handbücher, Fachliteratur und Ausbildungsmaterialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind, auf dem Gebiet des Transports auf dem Land
37
Reparatur und Wartung einschließlich Reinigung von Landfahrzeugen, keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für Kraftfahrzeuge oder für Teile und Zubehör von Kraftfahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juli 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 04. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 13. Juni 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000864058