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Die Unionsmarke TEGE wurde als Wortmarke am 26.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000862193 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2001 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2008 |
Markenvertreter
The Broadgate Tower,
20 Primrose Street
EC2A 2ES London
GB
Widerspruch / Beschwerde
09.07.1999: Likelihood of confusion
Antragsteller
Thermconcept Produkte für Heizung und Sanitär GmbH & Co.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild, Ton und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten; Mechaniken für spielmarken-/geldbetätigte Automaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer-Software; Drucker; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, alle zur Verwendung in Verbindung mit oder als Teil von Verkaufs- und/oder Ausgabeautomaten für Lebensmittel, Würzmittel und/oder Getränke
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Schreibgeräte; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Verpackung; Kartonverpackungen zur Verwendung in Verkaufsautomaten; Papier- und Pappartikel; Servietten, Papierhandtücher und -deckchen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Pommes Frites; Pommes frites; dehydrierte Kartoffelstärke; Olivenöle; Koch- und Bratöle
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Würzmittel (andere als Saucen); Gewürze; Kühleis; Pfeffer; Ketchup; Mayonnaise
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Hilfe im Bereich der Geschäftsführung; Beratung in Bezug auf Geschäftsführung; Marketingdienstleistungen; Marktforschung; Franchising
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen; Kredit-Dienstleistungen; Fakturierung; Buchführung; Versicherungsdienstleistungen; Bereitstellung und/oder Beschaffung von finanziellen Mitteln; Mietkauffinanzierung; Ratenkauffinanzierung; Darlehen
37
Reparatur, Installation und Wartung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterweisungsdienste; Informationsdienstleistungen
42
Verpflegung; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Lüftungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Wasserversorgungsgeräten und -instrumenten; Cateringdienste; Verleih von Bekleidungsstücken; Hilfsdienste in Bezug auf den Betrieb von Verkaufsautomaten und die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Design und Styling; Franchising, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Verwertung, Lizenzierung und Beratung in Bezug auf geistiges Eigentum; Qualitätskontrolldienstleistungen; Forschung und Entwicklung, technische Forschung; Tests
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000862193