Logo (EUIPO, 23.06.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.06.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000858696 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 23. Juni 2028 |
Markeninhaber
Potsdamer Str. 190
33719 Bielefeld
DE
33719 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Königstraße 2
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nähmaschinen; Nähautomaten; Nähanlagen, im wesentlichen bestehend aus Nähmaschine, Nähgutzuführungen und maschinenartigem Nähgutstapelgerät; Nähgutführungsapparate; Zusatzausstattungen, nämlich maschinelle Geräte zum Falten und/oder Führen von Nähgut; maschinelle Handhabungsgeräte für Nähgut, insbesondere Nähgut-Zuführungs- und Entnahmegeräte, Nähgut-Stapler und Wickelgeräte; spanende Bearbeitungsmaschinen für Teile von Nähautomaten; Pressen für Nähgut und Nähgutteile; Transporteinrichtungen, nämlich angetriebene und nichtangetriebene Förderer; Rollenbahnen, Wanderregale; Teile der vorgenannten Waren
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Elektronische Steuerungen für Nähautomaten und für im wesentlichen aus Nähmaschine, Nähgutzuführungen und Nähgutstapelgerät bestehende Nähanlagen; Geräte zum Herstellen von Programmen für elektronische Steuerungen von Nähautomaten und Nähanlagen; Geräte zum Herstellen von Programmen für spanende Bearbeitungsmaschinen für Teile von Nähmaschinen und Nähanlagen; auf Programmträgern gespeicherte Programme für elektronische Steuerungen für Nähautomaten und Nähanlagen; Steuer-, Schalt- und Datenverarbeitungsgeräte für Transporteinrichtungen; nämlich angetriebene und nichtangetriebene Förderer; Rollenbahnen, Wanderregale; Teile der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. Juni 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11000858696