(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000849182 (EUIPO, 09.06.1998)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Einschließlich Seife für den persönlichen Gebrauch, Hautseife, Flüssigseife, Schaumseife zur Hand-, Gesichts- und Körperpflege; Duschgel, Badegel; Parfum, Kölnischwasser, Toilettewasser, Parfumierte Körper- und Hautlotionen, Talkumpuder; Duftkissen; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Kosmetika, Nämlich, Gesichtspuder, Rouge, Make-up, Nagellack, Lippenstifte, Wimperntusche [Mascara], Lidschatten; Schaumbäder, Shampoos, Haarspülungen, Haarspray, Haargele, Haarschaum, Haarspülungen; Wasch- und Bleichmittel für Haus und Wäsche; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine (antiseptisch); Schusterwachs; Glättsteine; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Einschließlich Kinofilme in der Art von Komödien, Dramen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick sowie Fernsehfilme in der Art von Komödien, Dramen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick; Bespielte Schallplatten, Audio-Bänder, Audio-Video-Kassetten und Audio-Video-Platten mit Musik, Komödien, Dramen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Animation; Stereokopfhörer; Batterien; Kabellose Telefone; Taschenrechner; Tonkassetten-Abspielgeräte und CD-Player; Taschen-Karaoke-Spielgerät, Telefon- und/oder Funk-Personenrufgeräte; Kurze Kinofilmkassetten mit Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick zur Verwendung in tragbaren Betrachtungsgeräten oder Projektoren; Videokassettenrecorder und -abspielgeräte, CD-Player, Digitale Tonbandrecorder und -abspielgeräte, CD-Player, Digitale Tonbandrecorder und -abspielgeräte, Elektronische Kalender; Videospielkassetten; Video- und Computerspielprogramme und -kassetten; Rundfunkgeräte; Brillen, Sonnenbrillen und Etuis dafür; Zeichentrickfilme; Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Computertastaturen; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computersoftware [gespeicherte ]; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Ohrtampons für Taucher; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Halter für elektrische Spulen; Koppler (Datenverarbeitung); Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Knieschützer für Arbeiter; Magnete; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Schutzvorrichtungen für den Schutz gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Masken für Schweißer; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Einschließlich Uhren; Taschen-/Armbanduhren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Nämlich, Armbänder, Fußgelenkkettchen, Broschen, Ketten, Schmuckanhänger, Manschettenknöpfe, Ohrringe, Revers-Pins [Schmuckwaren], Halsketten [Schmuck], Schmucknadeln, Anhänger [Schmuck] und Fingerringe; Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Gegenstände aus Goldimitation; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Einschließlich Drucksachen und Papierwaren, nämlich Bücher mit Personen aus Zeichentrickfilmen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Dramen, Comics, Kinderbücher, Magazine mit Personen aus Zeichentrickfilmen, Actionfilmen, Komödien und/oder Dramen, Malbücher, Beschäftigungsbücher; Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten, Grußkarten, Sammelkarten; Lithografien [Steindrucke]; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte, Etuis dafür, Radiergummis, Buntstifte, Marker, Farbstifte, Mal-Sets, Kreide und Tafeln; Abziehbilder, Aufbügelbilder; Poster, Fotografien; Buchhüllen, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, insbesondere Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Kreppapier, Papierhüte, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; Bedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Stoffapplikationen; Gedruckte Muster für Kostüme, Schlafanzüge, Sweatshirts und T-Shirts; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfwindelhöschen für Babys aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln und -windelhöschen aus Papier oder Zellstoff; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Rosenkränze; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Kontrollmarken; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einschließlich Keramik- und Steingutwaren, nämlich Kaffeebecher, Schüsseln, Teller, Tassen und Eierbecher; Mokkatassen-Sets, bestehend aus Tassen und Untertassen; Keramikplatten, Nicht elektrische Kaffeekocher, Sets aus Zuckerdosen und Sahnekännchen, Kindertassen, Glaswaren für Getränke, Wasserflaschen, Isolierflaschen, Keksdosen; Keramik-, Glas- und Feinporzellanfigurinen; Tafelservice [Geschirr], Nämlich, Papptassen und Pappteller; Vorlegebestecke, Nämlich, Tortenheber, -schaufeln, Kuchenwender, Pfannenwender und Strigel; Abschminkgeräte, nicht elektrisch; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Futtertröge für Tiere; Zahnseide; Fliegenfänger; Fliegenklatschen; Gartenhandschuhe; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Insektenfallen; Streukästen für Haustiere; Streukästen für Haustiere; Futtertröge; Futterkrippen; Speisekartenhalter; Fallen für Mäuse; Nesteier (künstliche); Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Gießkannenaufsätze; Geflügelfußringe; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Puderquasten; Rattenfallen; Vogelringe; Gießkannenaufsätze; Sakrale Gefäße, nicht aus Edelmetall; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenspritzen; Futterkrippen; Gießkannen; Beregnungsgeräte

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Einschließlich Badewäsche, Badematten aus Stoff, Bettwäsche, Bettlaken, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Bettdecken, Nestchen, Kopfkissenbezüge, Geschirrtücher, Waschlappen, Tischdecken, nicht aus Papier, Decken für Betten, Bettbezüge, Gardinen und Vorhänge, Betthussen, Vorhänge, Baumwoll-, Polyester- und/oder Nylonstoffe, Küchenhandtücher, Haushaltswäsche, Platzdeckchen aus Stoff, Ofenhandschuhe, Tischservietten aus Stoff, Topflappen, Kissenbezüge; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogging-Anzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Trägershirts, Regenbekleidung, Lätzchen, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Morgenmäntel, Hüte, Mützen, Sonnenblendschirme, Gürtel, Halstücher, Schlafbekleidung, Schlafanzüge, Damenunterwäsche, Unterwäsche, Badebekleidung sowie Kostüme für Verkleidungen, bestehend aus Anzugsteilen und Gesichtsmasken; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Strumpffersen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Absatzstoßplatten für Schuhe; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Schuhbeschläge; Beschläge (Schuh-); Gleitschutz für Schuhe; Gleitschutz für Schuhe; Gleitschützer für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Kappenschirme; Schuhrahmen; Schuhrahmen; Schuhrahmen

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Einschließlich Spielzeug und Sportartikel, einschließlich Action-Figuren und deren Zubehör; Plüschtiere; Luftballons [Spielwaren]; Badespielzeug; Spielzeug zum Aufsitzen; Als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Spielzeugfahrzeuge; Puppen [Spielwaren]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Handgeräte mit Sichtanzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier simulieren; Ein Brettspiel, ein Kartenspiel, ein Geschicklichkeitsspiel, ein Gesellschaftsspiel, ein Computer-Gesellschaftsspiel, ein Action-Zielspiel; Unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe; Puzzlespiele und Geduldsspiele; Papiermasken; Skateboards; Schlittschuhe; Wasserspritz-Spielzeug; Bälle, nämlich Spielbälle, Fußbälle, Basebälle, Basketbälle; Baseball-Handschuhe; Schwimmhilfen für Freizeitzwecke; Schwimmbretter; Surfbretter [Wellenreiten]; Schwimmbretter; Schwimmflossen; Selbstbau-Spielzeugpistolen; Back- und Kochspielzeug; Spielzeug-Bankautomaten; Und Christbaumschmuck; Künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kricketsäcke; Skikanten; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Skiwachs

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Eis; Einschließlich Kekse, Grundbestandteile für die Herstellung von Milchshakes, Frühstückszerealien, Blasenkaugummi, Kuchendekorationen aus Bonbons, Kaugummi, gefrorene Süßwaren, Cracker, gefrorenes Joghurt, Eiscreme, Bretzeln, Tee, Erdnussbutter; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Bindemittel für Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Kapern; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Gluten (Nahrungsmittel); Malzextrakte für Nahrungszwecke; Maltose; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Süßungsmittel [natürlich]; Speiseeispulver; Speiseeispulver; Sahnestandmittel; Propolis für Nahrungszwecke; Pudding; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser (für die Küche); Stärke für Nahrungszwecke; Stärke für Nahrungszwecke; Sushi; Bindemittel für Kochzwecke

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einschließlich alkoholfreie Getränke, nämlich Erfrischungsgetränke, Obstsäfte, Fruchtgetränke, Erfrischungsgetränke mit Obstgeschmack, Fruchtpunsch, Limonade, Selterswasser, Sodawasser, Trinkwasser und Sportgetränke

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000849182

Anmeldedatum	09. Juni 1998
Veröffentlichungsdatum	21. Juni 1999
Eintragungsdatum	22. Dezember 1999
Ablaufdatum	09. Juni 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. November 2020			Änderung Vertreter, Published
04. Juni 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
12. April 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
11. Februar 2014			Änderung Vertreter, Published
05. Oktober 2011			Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2010			Änderung Vertreter, Published
14. April 2009			Änderung Vertreter, Published
26. Januar 2009			Änderung Vertreter, Published
23. Juni 2008			Verlängerung, Trade mark renewed
02. Juli 2007			Korrektur, Published
21. Mai 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
19. November 2002			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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