Logo (EUIPO, 26.05.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tuch, Netz, Flachwäsche, Vorhänge, Teppiche, Handtücher, Laken, Tischdecken, Taschentücher und Babyservietten #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die auf andere Weise außen angebracht sind #Schilde sowohl überwunden als auch mit Anhängern #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000834101 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2002 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2018 |
Markeninhaber
Esterhazyplatz 5
7000 Eisenstadt
AT
7000 Eisenstadt
AT
Markenvertreter
Schottenring 19
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
19.07.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren; Seifen; Putzmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer
19
Baumaterialien (ausgenommen aus Metall); transportable Bauten, soweit nicht aus Metall; bearbeitetes Holz; Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork und Horn
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse
30
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Liköre, Brände; Schaumweine, aromatisierte Schaumweine; Weine
35
Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Ausgabe von Eintrittskarten für Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke
41
Unterhaltung, Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausgabe von Eintrittskarten für Veranstaltungen für kulturelle und Unterrichtsszwecke; Betrieb von Museen und Ausstellungen
42
Gewährung von Unterkunft und Verpflegung von Gästen; Catering; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft; Betrieb von Erholungsheimen; Hotelreservierung; gewerbsmäßige Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juni 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000834101