Lotuskate

EUIPO EUIPO 1998 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Lotuskate wurde als Bildmarke am 20.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000830943
Anmeldedatum 20. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1999

Markeninhaber

LOTUSKATE SPORTS INDUSTRIAL CO., LTD.
Nº 176-3, Kwang Ming Road
Taichung
TW

Widerspruch / Beschwerde

02.03.1999: Likelihood of confusion
Antragsteller
AUDI AG
29.04.1999: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
EUIPO LOTUS
Antragsteller
Friedrich Maag GmbH + Co.
17.05.1999: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
EUIPO O C A T B C LOTUS
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

28 Rollschuhe, Knieschützer, Beinschützer, Handgelenkschützer, Brustschützer, Schulterschützer, Genickschützer, Handschützer, Ohrenschützer, Ellbogenschützer, Armschützer, Schienbeinschützer, Knöchelschützer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2001 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11000830943

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