SODA JET System Stadtwerke Düsseldorf Logo (EUIPO, 11.05.1998)
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Die Unionsmarke SODA JET System Stadtwerke Düsseldorf wurde als Bildmarke am 11.05.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Springbrunnen, Becken, Schwimmbecken, Sprüh- oder Strahlwasser, Brunnen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Horizontale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000826099 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 11. Mai 2008 |
Markeninhaber
Höherweg 100
40233 Düsseldorf
DE
40233 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
11
Geräte zum Aufbereiten von Wasser, Geräte zum Herstellen von gekühltem und/oder karbonisiertem Trinkwasser und Getränken, Gerätemodule, nämlich Kühlanlage, Karbonisiervorrichtung, Ausgabeeinheit, Injektionseinheit, Anschluß-, Regelungs- und Sicherheitszubehör; Gasflaschen
21
Trinkgefäße, Wasserbehälter
32
Zusätze, nämlich Sirupe, Essenzen und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alkoholfreie Getränke
35
Vermieten und Bereitstellen von Werbeflächen; Franchising, nämlich Hilfe bei der Geschäftsführung
36
Franchising, nämlich Finanzberatung; Leasing der vorstehend zu den Klassen 11 und 21 genannten Waren
37
Wartung und Instandhaltung der vorstehend zu den Klassen 11, 21 und 35 genannten Waren, Auffüllen von Gas- und Zusatzflaschen
42
Franchising, nämlich technische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000826099