KSB Logo (EUIPO, 28.04.1998)
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Die Unionsmarke KSB wurde als Bildmarke am 28.04.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden #Quadrate #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000813659 |
| Anmeldedatum | 28. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 28. April 2028 |
Markeninhaber
Johann-Klein-Str. 9
67227 Frankenthal
DE
67227 Frankenthal
DE
Markenvertreter
Johann-Klein-Straße 9
67227 Frankenthal
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen, gegossene Rohteile, Halb- und Fertigfabrikate aus Metall, Formen und Modelle zur Gußherstellung, Metallrohre, Armaturen aus Metall, nämlich Schieber, Klappen, Ventile, Hähne zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Medien
7
Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, Motoren (nicht für Landfahrzeuge), aus Pumpen und Motoren zusammengesetzte Aggregate, Abwasserhebe- und Kläranlagen, im wesentlich bestehend aus Pumpen und Motoren
9
Elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Schaltanlage, elektrische und elektronische Schalt-, Meß-, Steuer-, Regel-, Test-, Diagnose-, Kontroll- und Anzeigegeräte inklusive zugehörigen Software und Bussystemen, elektrische Kabel und Leitungen, elektrische Antriebe, elektronische Bauelemente und Module, Computerhard- und software (vorgenannte Waren soweit in Klasse 09 enthalten)
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-,Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
37
Montagen, Reparaturen und Wartungen von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen; Vermietung von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen
41
Schulung und Ausbildung von betriefsfremden Personen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und sonstigen Druckschriften mit wissenschaftlichem und technischem Inhalt
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Überprüfungen von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammengesetzten Aggregaten und Anlagen; Planungen, Berechnungen und technische Beratungen für vorgenannte Waren; Werkstoffprüfungen, Bauteileprüfungen und Funktionsprüfungen für andere, Erarbeiten und Herausgeben von Qualitätsnormen und -richtlinien; technische Forschung und Entwicklung für andere, insbesondere Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen und Analysen; Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen im Bereich der Datenverarbeitung für andere; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 16. Februar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 14. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Februar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Mai 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. April 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 18. Februar 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered | ||
| 25. Juni 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000813659