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Die Unionsmarke OXYSET wurde als Wortmarke am 28.04.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000809632 |
| Anmeldedatum | 28. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 03. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 28. April 2008 |
Markeninhaber
Klosterhofstr. 1
80331 München
DE
80331 München
DE
Markenvertreter
Dr.-Carl-von-Linde-Str. 6-14
82049 Höllriegelskreuth
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.11.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GLAXO GROUP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
1
Gase für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke einschließlich in flüssiger oder gelöster Form, insbesondere Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Lachgas (Distickstoffoxid), alle Edelgase und Gemische aus allen vorstehend genannten Gasen
5
Gase für medizinische und pharmazeutische Zwecke einschließlich in flüssiger oder gelöster Form, insbesondere Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Lachgas (Distickstoffoxid), alle Edelgase und Gemische aus allen vorstehend genannten Gasen; Anästhesiegase
6
Mobile und tragbare Behälter aus Metall für Gase, Gasbehälter aus Metall, Ausrüstungen und Behälter aus Metall zur Lagerung und Verdampfung von Flüssiggas; Rohrleitungen aus Metall; Befestigungen und Gestelle aus Metall für Gasbehälter, Armaturen aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, zur Gasversorgung
7
Maschinen und Bestandteile, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, zur Gasversorgung, insbesondere Druckminderer, Druckreduzierventile, Regelventile, Absperrventile, Auslassventile, Auswurfvorrichtungen, Pumpen und Gebläsemaschinen für Verdichtung, Verdampfung und Transport von Gasen, Kompressoren
10
Ärztliche und therapeutische Apparate und Ausrüstungen zur Verwendung in Bezug auf die Gasversorgung; Ausrüstungen und Apparate zur Versorgung von Menschen mit Gas für ärztliche Zwecke, insbesondere Ausrüstungen und Apparate zur Verabreichung von Sauerstoff oder zur Einleitung von Schlaf, Masken zur Versorgung von Menschen mit Gas für ärztliche Zwecke; Inhalationsapparate; Ausrüstungen und Apparate für Narkosezwecke; ärztliche Messinstrumente; Pumpen für medizinische Zwecke; Ausrüstungen und Apparate zur Unterstützung und/oder Überwachung der Atmung; Ausrüstungen zur Befeuchtung der Atemwege; Ausrüstungen zur Verhinderung von Schlafapnoe
42
Versorgung von Kliniken und Arztpraxen in Bezug auf Waren für ärztliche und therapeutische Zwecke, insbesondere Gase; technische und medizinische Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Versorgung von Kliniken; Beratung in Bezug auf medizinische und technisch-medizinische Versorgung von Menschen mit Gas und für Narkosezwecke; Beratung im Zusammenhang mit der Verwendung von Gasen; ingenieurtechnische Leistungen, Beratung und Prüfung, die vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Gasversorgung zur Verwendung für medizinische Anwendungen, Durchführung von Studien, Berechnungen, Untersuchungen und Analysen auf dem Gebiet medizinische und technisch-medizinische Versorgung, alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Gasversorgung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. September 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 18. Januar 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 30. Oktober 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000809632