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Die Unionsmarke Aktion Mensch wurde als Wortmarke am 30.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000785139 |
| Anmeldedatum | 30. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 30. März 2028 |
Markeninhaber
Heinemannstr. 36
53175 Bonn
DE
53175 Bonn
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.09.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Hasbro UK Limited
07.09.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
HASBRO INTERNATIONAL, INC.
Waren und Dienstleistungen
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Aus unedlen Metalle und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände
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Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Mouse-Pads; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
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Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
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Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Zettelhalter und -behälter; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; nicht-codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten; nicht-codierte Telefonkarten, nicht-codierte Ausweise
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Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
20
Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, sowiet in Klasse 20 enthalten; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen
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Waren für den Haushalt, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Pappteller, Pappbecher; Papierkörbe; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Tafelaufsätze; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
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Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken
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Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe Schuhwaren, und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder
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Spiele einschließlich elektrische und elektronische Spiele soweit in Klasse 28 enthalten sowie einschließlich Kartenspiele; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
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Werbung und Marketing; Betrieb von Datenbanken
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Dienstleistungen im Bereich des Versicherungs- und Finanzwesens; Grundstücks- und Hausverwaltung; Veranstaltung von Lotterien; Vermögensverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Leasing; Ausgabe von Kredit-, Telefon- und Geldkarten sowie von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und/oder Kreditkartenfunktion; Telebanking; Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen; Vermittlung von Krediten; Vermittlung von Versicherungen
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Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; Betrieb von On-line-Diensten und interaktiven elektronischen Mediendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten
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Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturellen Ausstellungen und von Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben
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Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Oktober 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. April 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. September 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 24. August 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000785139