Logo (EUIPO, 30.03.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit mehr als vier Punkten #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000785113 |
| Anmeldedatum | 30. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 30. März 2028 |
Markeninhaber
1600 N.E. Old Salem Road
97321 Albany
US
97321 Albany
US
Markenvertreter
Havnegade 39
1058 Copenhagen
DK
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Antriebsriemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Großgeräte; hand- und druckbetätigte Ventile, Überdruck- und Druckreduzierventile sowie Sperr- und Wechselventile, alle für Maschinen; Kolbenmotoren für Luftfahrzeuge; Maschinen zum Schneiden, Fräsen, Drehen, Gewindeschneiden und Schleifen sowie Werkzeugeinsätze und Einsatzhalter dafür; durch Sintern geformte Werkzeuge; Stanzwerkzeuge; Hydraulik- und Pneumatikventile; Luftdruckverteiler, Gasfedern und Drucksysteme sowie Flüssigkeitspumpen; Schwermaschinen und -ausrüstungen für spezielle Zwecke für die Materialtransport-, Bergbau-, Bau- und Steinbruchindustrie; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs- und elektrische Apparate und Instrumente (einschließlich drahtlose), optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Computer; Computerperipheriegeräte und deren Teile sowie zugehörige Ausrüstungen mit gedruckten Schaltungen, flexiblen gedruckten Schaltungen und Leiterplatten; elektrische Akkumulatoren und Akkumulatorgitter und -platten; Wanderwellenröhrenverstärker; aus Halbleitern gefertigte Laufzeitverzögerer für akustische Mikrowellen; Schweißelektroden; Reglerventile, Rückschlagventile; Sensoren, Detektoren und Analysatoren für Sauerstoff und andere Gase, Wärmeleitfähigkeit, Kohlenwasserstoff, Infrarot-C-Gebiet, photometrisch nachweisbares Gas und Rauchgas; Leistungstransformatoren; Transponder, Funk- und Radarprüfsets und Prüfsets für Abfragegeräte; Computersoftware- und Datenverschlüsselungssysteme; Dentalgießmaschinen und Dentaldrehmaschinen für Laborzwecke; Verstärkereingangseinheiten, seismische Profilmeßgeräte und Hochauflösungsverstärker; Amperemeter, Präzisionsstandardgewichte und -maße; Vakuummesser; Instrumente zum Messen von Druck, Geschwindigkeit und Durchfluß, nämlich Durchflußmeßgeräte, Meßwandler für Massenfluß, Protokollschreiber, Oszilloskope für Überwachungszwecke, Positionsanzeige- und -aufzeichnungsgeräte, Intervallometer und Transmitter; elektronische Steuerungen zum Steuern des Flüssigkeitsdurchflusses und zum Steuern der Wasser-, Heiz- und Filtersysteme von Schwimmbecken und Bädern; Mikrowellenfilter, Frequenzmultiplexer, HF-Koaxialschalter, HF-Wellenleiterschalter, Frequenzvervielfacher; Sender-Empfänger; Elektroleitungen und -kabel; hochtemperaturfeste Drähte, Kabel und Verrohrungen für elektrische Systeme; elektromechanische und Halbleiterrelaisgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000785113