S

EUIPO EUIPO 1998 Registration expired

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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 24.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten #Straßen, Kreuzungen, Weggabelungen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000780361
Anmeldedatum 24. März 1998
Veröffentlichungsdatum 26. April 1999
Eintragungsdatum 26. Februar 2001
Ablaufdatum 24. März 2008

Markeninhaber

Sumitomo Fudosan Osaki Garden Tower 1-1-1 Nishi-Shinagawa Shinagawa-ku
144-0043 Tokyo
JP

Markenvertreter

26 Caxton Street SW1H 0RJ London GB

Widerspruch / Beschwerde

22.07.1999: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO S
Antragsteller
Sennheiser electronic SE & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

9 Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Programme für elektronische Spiele; Computerspielprogramme; Spielautomaten, Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Unterhaltungsapparate, alle zur Verwendung mit Fernsehempfängern; münz-, karten- oder spielmarkenbetriebene Spielhallenautomaten und Unterhaltungsgeräte; Platten und Kassetten mit elektronischen Spielen; Platten und Kassetten mit Computerspielen und Videospielen; Fernsehempfänger
16 Papier; Papierartikel; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher; Zeitungen; kleine Bücher; Magazine; Kataloge; Führer; Tragetaschen; Papiertüten; Druckschriften; Broschüren; Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; Schreibwaren; Buchbinderartikel; Künstlerbedarfsartikel (andere als Farben oder Firnis); Büromaschinen und Schreibmaschinen; Figuren und Statuetten aus Pappmaché; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibgeräte; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Pinsel; Radiergummis; Lineale; Bleistiftspitzer; Federkästen und -etuis; Bleistifthalter; Poster und Plakate; Photographien; Photoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Notizblöcke; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Grußkarten; Zeichnungen (Graphik); Aufkleber; Abziehbilder; Schablonen; Autoaufkleber, Feinpapier, Geschenkgutscheine, Etiketten, Notizpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Papiertücher, Druckpapier, Fahrkarten/Eintrittskarten, Einschlagpapier, Schreibpapier, Pappe (Karton), Waren aus Pappe (Karton); Schreibblock; einfache Spielkarten; gedruckte Computerprogramme; Papierbänder und -karten zur Verwendung in der Datenverarbeitung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
25 Bekleidung; Oberbekleidung, Sportbekleidung, Freizeitbekleidung, Straßenbekleidung, Badebekleidung, Nachtwäsche, Kopfbedeckungen; T-Shirts, Gürtel, Halstücher, Jacken, Anzüge, Hosen, Röcke, Socken, Strümpfe, Strumpfhosen, Krawatten, Handschuhe, Sweater, Kleider, Blusen, Hemden, Hüte, Mützen; keine Schuhwaren
26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Besatzwaren; Knöpfe, Haken und Ösen; Stecknadeln und Nadeln, künstliche Blumen; Abzeichen; Haarbänder; Haarspangen; Haarschmuck; Broschen; Schnallen; Dekor-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien; Hutschmuck; Modeschmuck-Abzeichen; Rosetten
28 Elektronische Spiele und Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten
41 Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht, alles mittels oder in bezug auf Rundfunk und Fernsehen; Rundfunk- und Fernseh-, Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Bereitstellung von Erholungsmöglichkeiten; Vergnügungen; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Betrieb von Spielhallen; Unterhaltung in Form von Computer- und Videospielen; Produktion, Erarbeitung, Vorführung, Vertrieb, Verkauf, Netzvertrieb und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Trickfilmen sowie Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen, Produktion von Fernsehsendungen; Dienstleistungen in Bezug auf Film- und Fernsehunterhaltung sowie auf Live-Unterhaltungsveranstaltungen und -Shows; Dienstleistungen in Bezug auf die Produktion von Büchern, Magazinen und Zeitschriften; Produktion und Verleih von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Verlagswesen; Organisation, Produktion und Präsentation von Veranstaltungen für erzieherische, kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen, Quiz-Programmen, Festtagen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Straßenfesten, Bühnenveranstaltungen, Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; über Kommunikations- und Computernetze zugängliche Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung und Bildung; Bereitstellung von Informationen in bezug auf das vorstehend Genannte; alle vorgenannten Leistungen in Bezug auf Spiele, Software für Spiele oder Spielprogramme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2009 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000780361