FORMULA 1

EUIPO EUIPO 1998 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke FORMULA 1 wurde als Wortmarke am 05.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000770479
Anmeldedatum 05. März 1998
Veröffentlichungsdatum 02. November 1999
Eintragungsdatum 20. Februar 2006
Ablaufdatum 05. März 2028

Markeninhaber

Beursplein 37
3011AA Rotterdam
NL

Markenvertreter

Neuer Wall 80 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

21.01.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Herbert Kleinsasser
26.01.2000: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
IGT Germany Gaming GmbH
27.01.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kuwait Petroleum Corporation
01.02.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
CAMBRIDGE OPTICAL GROUP LIMITED

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Benzol; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
9 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Helme, Handschuhe, Gürtel, Schutzbrillen, alle in der Art von Schutzvorrichtungen; Mechanische und leuchtende Schilder und Wegweiser; Helmvisiere; Sonnenbrillen; Schnüre, Gestelle, Gläser und Etuis zur Verwendung mit Brillen, Sonnenbrillen und optischen Apparaten; Antidiebstahlgeräte; Alarm- und Sicherheitssysteme; Fernschließanlagen; Elektrische Fernsteuerungsgeräte; Anlagen für die persönliche Sicherheit; Kodierte und Magnetkarten; Batterien; Elektrische, elektronische, wissenschaftliche, optische, Film-, fotografische, Funkempfangs-, Funksende-, Wechselsprech-, Telefon-, Tonwiedergabe-, Tonaufzeichnungsapparate und -instrumente; Satellitengeräte; Computer; Computerprogramme, Computersoftware und -hardware; Elektronische Spiele und Spielzeug; Videoaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Videokassetten, Schallplatten, Bänder und CDs; Videospielapparate; Receiver; Münz- oder markenbetätigte elektronische Unterhaltungsgeräte; Lehr- und Unterrichtsgeräte und -instrumente; Kompasse (nicht zum Zeichnen); Audio- und Videoaufzeichnungsapparate und -kassetten; CD-Geräte; Digitale Apparate und Digitalisiergeräte; Bücher auf Platten und Bändern; Folien; Fernsehapparate; Kameras; Belichtete Filme; Blitzlichtlampen [Fotografie]; Magnete; Pedometer; Zählapparate; Geschwindigkeitsmessgeräte; Hodometer [Kilometerzähler]; Rechner; Apparate zur Aufzeichnung; Anzeigetafeln- und Zeitsteuerungsapparate; Feldstecher; Bespielte Platten und Bänder; Elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielsoftware; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
16 Papier, Pappe, Karton und Waren daraus; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; Glückwunschkarten; Bücher; Almanache; Material und Druckereierzeugnisse für Werbeschilder; Kalender; Fotografien; Sammlerkarten; Sticker und Stickeralben; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Tauschkarten; Adressbücher; Tagebücher, Kalenderbücher; Schreibunterlagen und -blöcke; Straßenkarten; Druck-, Mal- und Zeichensortimente; Kataloge; Mappen, Pläne und Karten; Plakate; Lehr- und Unterrichtsmittel; Künstlerbedarfsartikel (andere als Farben oder Firnis); Malpinsel; Malstaffeleien; Spielkarten; Bilder; Briefmarken; Buchhüllen und -einbände; Portfolios; Zeitungen; Zeitschriften [Magazine]; Zeitschriften; Comics; Cartoons; Publikationen, nämlich Veröffentlichungen (Schriften); Handbücher; Jahrbücher; Wirtschafts- und Unternehmenszeitungen; Alben; Autogrammbücher; Tagebücher; Alben; Hefter; Organizer; Banknotenimitationen; Computerdokumentation; Matrizen; Rubbelbilder; Papier für das Einpacken von Geschenken; Luftschlangen für Partys; Tischwäsche aus Papier; Etuis, Beutel, Brieftaschen, Behälter, Verpackungen, Abzeichen, Matten, alle entweder aus Papier, Pappe (Karton) oder Kunststoff; Ziergegenstände aus Papiermaché oder Pappe (Karton) oder Kunstsoff; Lineale; Schreibinstrumente und Tinten; Radiergummis; Säcke aus Kunststoff; Verpackungsmaterialien; Portraits; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; alles in Klasse 16 enthalten
18 Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Gepäckbehältnisse, Beutel, Taschen; Reisetaschen; Rucksäcke; Handtaschen; Geldbörsen; Bauchtaschen; Sporttaschen; Schultaschen; Dokumentenkoffer; Etuis für Schreib-Sets; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Sonnenschirme; Aktenmappen; Schmuckkästen, Schatullen, Brieftaschen, Halter, Buchhüllen und Schlüsselanhänger, alle aus Leder oder Lederimitationen; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren und alle anderen Waren, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind
25 Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Gurte (Gürtel); Hosenträger; Stiefel, Skistiefel, Gamaschen und Etuis dafür; Schuhe, Socken; Schweißbänder und Armbänder; Sportschuhe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle anderen in Klasse 25 enthaltenen Waren; Bekleidungsstücke; Badebekleidung; Regenbekleidung; Sportbekleidung; Freizeitkleidung; Nachtwäsche; Skikleidung; Unterwäsche; Sportkleidung; Jogginganzüge aus Nylon; Overalls; Mäntel; Ärmellose Umhänge; Anzüge; Bademäntel; Polohemden; Hüte und andere Kopfbedeckungen; Blendschirme; Kappenschirme; Baseballkappen; Halsbekleidung
28 Spiele, kleine Spiele, Spielzeug und Spielsachen; Sportausrüstungen und Sportartikel; Elektronische Spiele; Zier- und Dekorationsgegenstände, andere als Kerzen oder Lampen, alle für Weihnachtsbäume; Ballons und Partyhüte; Alle anderen in Klasse 28 enthaltenen Waren
35 Computergestützte Speicherung und Abruf von Geschäftsinformationen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Erstellung und Verbreitung von Werbematerial; Erstellen von Werbetexten; Bereitstellung von Heim- oder Büroeinkaufs- und Bestelldiensten über Computer und/oder interaktive Kommunikationstechnologien in den Bereichen Sportausrüstung, Bekleidungsstücke, Spiele und Spielzeug, Memorabilien, Druckereierzeugnisse und Bücher, Computersoftware, Online-Pay-per-View- und interaktive Abonnementdienste sowie allgemeine Handelswaren
38 Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Satelliten- und Kabelübertragungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen über digitale Netze einschließlich Internet und damit verbundene interaktive Dienste; Telekommunikationsdienste; Elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Ton über Computerterminals und -netze; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Dienstleistungen einer Presseagentur
41 Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, Turnieren und Wettkämpfen; Produktion von Sportveranstaltungen, Turnieren und Wettkämpfen für Radio, Film oder Fernsehen; Bereitstellung von Freizeiteinrichtungen für Sportveranstaltungen, Turniere und Wettkämpfe und alle anderen Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 41 enthalten sind
42 Bereitstellung des Zugriffs auf eine interaktive Computerdatenbank im Sportbereich; Bereitstellung des Zugangs zu Computermailboxen und Echtzeit-Gesprächsforen im Sportbereich; Hotellerie-, Restaurant- und Cateringdienste; Druckarbeiten und Vervielfältigung; Musikalische Unterhaltung und fotografische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Arztes und Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Reiseagenturdienste bei der Buchung von Unterkünften; Vermietung von Räumen und Online-Diensten in Bezug auf das vorstehend Genannte mithilfe von Computerdatenbanken oder Webseiten im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juli 2018 Widerspruch eingelegt, Published
21. Mai 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
22. Februar 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
30. April 2012 Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2012 Entscheidung zu Widerspruch, Published
02. August 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
18. April 2011 Widerspruch eingelegt, Published
03. August 2009 Änderung Vertreter, Published
19. Mai 2008 Verlängerung, Trade mark renewed
01. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
23. November 2006 Änderung Vertreter, Published
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
25. Juli 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000770479