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Die Unionsmarke DMB wurde als Wortmarke am 11.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000768697 |
| Anmeldedatum | 11. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 11. März 2018 |
Markeninhaber
Robert-Bosch-Str. 200
31139 Hildesheim
DE
31139 Hildesheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische und elektrotechnische Geräte und Apparate, einschließlich hieraus gebildete Systeme zur Aufnahme, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und in digitaler Form, einschließlich ortsfeste oder mobile Sendeeinrichtungen und deren Teile, nämlich Geräte zur Signalerzeugung, zur Verarbeitung im Studio, zur Zubringung zu Sendestellen und Komponenten und weiterer Verarbeitungs- und Sendekomponenten, insbesondere Modulatoren und Verstärker; stationäre und mobile Empfangsgeräte, insbesondere Empfänger in den unterschiedlichsten Varianten für sämtliche Arten von Fahrzeugen wie Auto, Bus, Bahn, Schiff, Eisen-, U- und S-Bahn; Portables, PC-Karten; elektronische Ausgabegeräte, wie Anzeigen/Bildschirm, Lautsprecher und Drucker
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Errichtung und Wartung von Telekommunikations- und Rundfunksystemen, sowie vorgenannten Geräten, Apparaten sowie deren Teile
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Telekommunikations- und Rundfunkdienstleistungen, insbesondere Übertragung von audiovisueller Information und/oder digitalen Daten unter Nutzung der DAB-Technik und deren zukünftigen Erweiterungen, die einzeln und/oder in beliebiger Kombination beinhalten können: Standbilder, Bewegtbilder, wie zB Fernsehen, ein oder mehrere Audioprogramme, Zusatzinformationen als Text, Bild, Digitale Daten und/oder Sprache für beliebige Anwendungen; Betrieb von Telekommunikations- und Rundfunksystemen
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Konzeption und Planung von Telekommunikations- und Rundfunksystemen, sowie vorgenannten Geräten, Apparaten sowie deren Teile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. März 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11000768697