M Logo (EUIPO, 29.12.1997)
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Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 29.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000710376 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1999 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Lilla Nygatan 23
111 28 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
28.05.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Motorola Solutions, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Signalapparate und -instrumente; Geräte und Instrumente für Telekommunikationszwecke, einschließlich Telephon- und Telegraphenkommunikation und Datenkommunikation; tragbare Telephone; Antennen; Antennen für tragbare Telephone und Autotelephone; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, optische, elektrische und elektronische Datenträger; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Schallplatten und CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsanlagen und Computer
38
Telephondienste und Telegrammdienste, Fernkopierdienste, computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern, Telegrammübermittlung, Kommunikation mittels Telephon oder Telegramm, Informationen über Telekommunikationsdienste
42
Beratung in bezug auf Telekommunikationsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2007 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Published |
ID: 11000710376