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Die Unionsmarke ECOLEAN wurde als Wortmarke am 22.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000709238 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Kielergatan 48
252 32 Helsingborg
SE
252 32 Helsingborg
SE
Markenvertreter
Matrosgatan 1
211 18 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial, Verpackungen, Packmitteln, Einschlagmaterial oder Kunststoffmaterial; Maschinen zum Extrudieren, Einspritzen, Formgeben, zum Extrudieren oder Laminieren von Kunststoffmaterialien oder Kunststofferzeugnissen; Maschinen zum Formgeben, Abfüllen, Verstöpseln oder Abdichten von Kunststoffmaterialien oder Kunststofferzeugnissen; Maschinen zur Formung von Kunststoffen
16
Kunststoffmaterialien zur Verpackung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, in Form von Rollen, Folien oder Bögen; Verpackungs- und Einschlagmaterial aus Kunststoff und/oder Papier für Backwaren, Blumen, Obst oder Gemüse, Süßwaren, Nahrungsmittel, Nahrungsmittelprodukte oder Produkte für medizinische Zwecke oder die Gesundheitspflege; Säcke und Beutel aus Kunststoffmaterialien zum Einschlagen und Verpacken von Abfallprodukten, Aufkleber (Schreibwaren) oder Etiketten aus Kunststoffen
17
Dichtungs- und Füllmaterialien aus Kunststoffen, Kunststoffasern zur Verwendung in der Herstellung von Materialen für die Verpackungszwecke, Plastikfolien, nicht für Verpackungszwecke; Kunststoffhalbfabrikate; Führungen, Stangen, Blöcke, Pellets, Stäbe, Bögen oder Tüllen, Rohre und Röhren für Verpackungszwecke; Kunststoffmaterial in extrudierter Form für gewerbliche Zwecke; Kunststoffmaterialien in Form von Führungen, Stangen, Blöcken, Pellets, Stäben, Bögen oder Tüllen oder Röhren zur Verwendung in der Herstellung von Verpackungen oder Behältern, beispielsweise Boxen, Fässer, Schalen, Flaschen, Formen, Beutel, Standbeutel und -säcke oder Tröge und Ablagen sowie Abdichtungen, Korken oder Verschlußkappen für vorstehend genannte Behälter und Verpackungen; Kunststoffmaterialien für die Produktion, laminierte Kunststoffe und/oder Laminate aus Kunststoffen oder anderen Materialien zur Herstellung von Bauteilen, Bauelementen, Konstruktionselementen oder -teilen für Gebäude, Schiffe, Boote, Fahrzeuge, Maschinen, Motoren oder Möbel; Kunststoffmaterialien zur Herstellung von Schmuckartikeln, Messerschmiedewaren, Tabletts, Teller, Trinkgefäße sowie andere Haushalts- oder Küchenutensilien, Identifikationsschilder, Identifikationskarten oder Ladepaletten
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Bauteile, Bauelemente und Einzelteile, alle aus Kunststoffen für Gebäude, Boote, Schiffe oder Fahrzeuge
20
Behälter und Verpackungen, beispielsweise Boxen, Fässer, Schalen, Flaschen, Formen, Beutel, Standbeutel und -säcke oder Tröge und Ablagen sowie Abdichtungen, Korken oder Verschlußkappen für vorstehend genannte Behälter und Verpackungen; alle aus Kunststoffmaterialien; Messerschmiedewaren, Tabletts, Teller, Identifikationsplatten; Identifikationskarten oder Ladepaletten, alle aus Kunststoffmaterialien; Möbel und Möbelteile aus Kunststoffmaterialien
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Messerschmiedewaren, Tabletts, Teller, Trinkgefäße und andere Haushalts- oder Küchenutensilien, alle aus Kunststoffmaterialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Januar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000709238