ROHO Logo (EUIPO, 15.12.1997)
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Die Unionsmarke ROHO wurde als Bildmarke am 15.12.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dünne Linien #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000701672 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 08. September 1999 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2027 |
Markeninhaber
100 Florida Avenue
62224 Belleville,
US
62224 Belleville,
US
Markenvertreter
Regeringsgatan 66
111 39 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
9
Druckausgelöste Signalinstrumente zur Verwendung mit orthetischen, flüssigkeitsgefüllten Kissen und Matratzen zur Ermittlung der Position eines Benutzers im Verhältnis zur Basis des Kissens oder der Matratze und Signalübermittlung, wenn der Körper sich außerhalb eines vordefinierten Bereichs befindet, um ein Herausfallen des Benutzers zu verhindern; Druck zwischen einem menschlichen Körper und der Oberfläche, auf der sich der Körper befindet, oder zwischen einem Körperteil und einer auf dieses Körperteil gelegten Abdeckung
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Medizinische Produkte für therapeutische Zwecke, Rückenstützen, therapeutische Kissen für Gliedmaßen; Inkontinenzbezüge für Kissen und Matratzen zur Vermeidung von Druckbeschwerden; medizinische Sitz- und Positionierprodukte, nämlich orthetische Rollstuhlkissen und Kissen zur Verhinderung von Druckbeschwerden sowie Bezüge dafür, Matratzen für medizinische Zwecke, nämlich therapeutische Matratzen und Matratzen zur Verhinderung von Druckbeschwerden sowie Bezüge dafür; Spezialanfertigung von orthetischen Rückenlehnen- und Sitzelementen für Rollstühle; gepolsterte Zwischenelemente für flache oder unebene Oberflächen, geformt aus luftgefüllten Zellen zum Schutz von Weichteilen, zur Stoßabfederung und zum Schutz vor Scherung und Reibung
12
Fahrzeugsitze, nämlich Sitzkissen und -bänke für Motorräder, Kraftfahrzeuge, Boote, Flugzeuge, Rollstühle und motorisierte landwirtschaftliche Geräte; Sitze für schwere Fahrzeuge, nämlich Sitze und zugehörige Kissen für Überland-Trucks und Traktoren; Rollstuhlsitze und -positionierungen, nämlich bewegliche Rückenlehnen, Spezialanfertigungen von Rückenlehnen und Sitzelementen sowie Teile dafür, nämlich Polster, Bezüge, Stützen, Kopfstützen, Stützstrukturen und Bügel
20
Matratzen, Kissen und Kopfkissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000701672