LR – Infos zur Marke Nr 000690818 (EUIPO, 27.11.1997)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette, ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Unkrautvertilgungsmittel und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren

6 Unedle Metalle, roh oder teilweise bearbeitet, und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, Baumaterialien aus Metall, gewalzt oder gegossen; Schienen und Schienenbaumaterial aus Metall; Ketten, ausgenommen Antriebsketten für Fahrzeuge; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten aus Metall; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; andere Waren aus Metall, nicht aus Edelmetall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Roherze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (einschließlich Funk-), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; geldbetätigte oder münzbetätigte Automaten; Sprechautomaten; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser

13 Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente

15 Musikinstrumente (ausgenommen Sprechautomaten und Funkapparate)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

17 Guttapercha, Weichgummi, Balata und Balata-Ersatz, Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche, nicht aus Metall

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Natursteine und Kunststeine; Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Rohre aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler aus Stein; Schornsteine, Kamine

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Tragbare Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (Tierhaar, Kapok, Federn, Meeralgen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Textilstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind (ausgenommen Bekleidung); Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven; Pickles

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Kekse, Torten, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Weine, Spirituosen und Liköre

34 Tabak, roh und bearbeitet; Raucherartikel; Streichhölzer

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000690818

Anmeldedatum	27. November 1997
Veröffentlichungsdatum	30. November 1998
Eintragungsdatum	27. Oktober 1999
Ablaufdatum	27. November 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juni 2019			Änderung Vertreter, Published
27. September 2018			Änderung Vertreter, Published
28. November 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Dezember 2007			Verlängerung, Trade mark renewed
29. Oktober 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
22. November 2006			Änderung Vertreter, Published
30. Juni 2004			Änderung Vertreter, Registered
30. April 2003			RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered
13. November 2000			Änderung Vertreter, Registered
13. November 2000			Änderung Vertreter, Registered
13. November 2000			Änderung Vertreter, Registered
13. November 2000			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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