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Die Unionsmarke SLOTZ wurde als Wortmarke am 14.11.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000684944 |
| Anmeldedatum | 14. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 14. November 2007 |
Markeninhaber
Leodis Court, David Street
LS11 5JJ Leeds
GB
LS11 5JJ Leeds
GB
Markenvertreter
Helios Court
1 Bishop Square
AL10 9NE Hatfield
GB
Widerspruch / Beschwerde
01.03.1999: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Verkaufsautomaten und Getränkespender; Behälter und austauschbare Patronen für die Zubereitung von Getränken aus Getränkepulver; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
30
Kaffee, Tee, Zucker, Getränke auf Kaffee-, Schokoladen- und Kakaobasis; Getränkepulverpräparate; Kaffeeersatzmittel und Getränke auf der Grundlage von Kaffeeersatzmitteln; Zucker-Ersatzstoffe; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für die Ausgabe durch Verkaufsautomaten, kostenlose Ausgabeautomaten und Getränkespender
39
Installation, Wartung, Reparatur, Reinigung, Desinfektion, Nachfüllen, Einsammeln von Bargeld, alles in Bezug auf Verkaufsautomaten und Getränkespender; Betrieb von Verkaufsautomaten und Getränkespendern
ID: 11000684944