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Die Unionsmarke Dornier wurde als Wortmarke am 11.11.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000673251 |
| Anmeldedatum | 11. November 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2018 |
| Ablaufdatum | 11. November 2027 |
Markeninhaber
Willy-Messerschmitt-Str. 1
82024 Taufkirchen
DE
82024 Taufkirchen
DE
Markenvertreter
Patentabteilung, TLXIP
88039 Friedrichshafen
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.11.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Conrado Dornier
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, akustische, Film-, optische Wäge-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Regel-, Steuer-, Kontroll-, Mess-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Simulatoren, insbesondere Flugsimulatoren, Fahrsimulatoren, Simulatoren für die militärische Ausbildung; Antennen; Geräte zur Steuerung, Regelung oder Durchführung insdustrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektronische Geräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten); Sensoren (Meßfühler); Geräte zur Aufnahme, Übertragung, Wiedergabe und den Empfang von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Radargeräte, SAR-Radargeräte, Laserradargeräte; Geräte zur Detektion metallischer Gegenstände im Erdboden; Bildverarbeitungsgeräte zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Durchführung wissenschaftlicher Experimente in Raumfahrzeugen; Kommunikationsnetze; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; auf Datenträgern befindliche Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Dateneingabegeräte; Datenausgabegeräte; Feuerlöschgeräte; Bodenstationen, bestehend aus Antennen, Sendern, Empfängern und Steuergeräten für den Betrieb oder die Steuerung von Luftfahrzeugen und Satelliten; Einsatzleitzentralen und Sicherheitszentralen, insbesondere für Feuerwehr, Rettungsdienste, Polizei, Flughäfen und Militär; Einsatzleitsysteme und Führungsinformationssysteme als Teilsysteme der genannten Einsatzleitzentralen und Sicherheitszentralen; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme für Einsatzleitzentralen und Sicherheitszentralen sowie deren Teilsysteme; Teile der vorgenannten Waren
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Geräte zum Orten und Zerkleinern von Konkrementen (Lithotriptoren für Nieren- und Gallensteine), Geräte zur Therapie und Diagnose mit Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall und/oder Magnetfeldern; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme und Ultraschallbilddarstellung; Teile der vorgenannten Geräte; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Luftfahrzeuge; Raumfahrzeuge; Satelliten; Schleppflugkörper für militärische Zwecke (keine Waffen); Aufklärungsflugkörper für militärische Zwecke; Lenkflugkörper (keine Waffen); Flugboote; Teile der vorgenannten Waren; Fahrerhäuser für Lastkraftwagen; Kardanwellen für Kraftfahrzeuge
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38
Telekommunikation, satellitengestützte Telekommunikation
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Industrielle Forschung; Entwicklung von technischen Systemen der Informationsverarbeitung und Telekommunikation; Entwicklung, Planung und Einrichtung von Einsatzleitzentralen und Sicherheitszentralen, insbesondere für Feuerwehr, Rettungsdienste, Werkschutz, Polizei, Flughäfen und Militär; Satellitengestützte Erdbeobachtung; Betreiben von Satelliten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. November 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 17. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000673251