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Die Unionsmarke HONDA SOICHIRO wurde als Wortmarke am 14.04.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000665380 |
| Anmeldedatum | 14. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 14. April 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Cecilienallee 42
40474 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.04.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenschmucketuis
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Abdeckungen für Aquarien; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Reisepasshüllen
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ausgestopfte Vögel; Ausgestopfte Tiere
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Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Nesteier (künstliche); Geflügelfußringe; Vogelringe
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhrahmen
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Volksfestkarussells; Scherzartikel
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Alginate für Nahrungsmittel; Essbare Vogelnester; Pektin für Speisezwecke; Zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Für den menschliche Ernährung bestimmte Proteine; Lab; Algenextrakte für Nahrungszwecke
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Bindemittel für Speiseeis; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Speiseeispulver; Pudding; Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser (für die Küche); Stärke für Nahrungszwecke; Stärke für Nahrungszwecke; Sahnestandmittel; Sushi; Bindemittel für Kochzwecke
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Essenzen; Alkoholische Extrakte; Alkoholhaltige Fruchtextrakte
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Tabak; Raucherartikel und Streichhölzer
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Prospekten und Warenmustern; Vermittlung von Zeitungsabonnements [für Dritte]; Beratung, Informationen oder Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Personal-, Stellenvermittlung; Dateienverwaltung mittels Computer; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke
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Versicherungsdienstleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen einer Vorsorgekasse; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditbriefen; Bewertung von Immobilien; Verwaltung von Gebäuden
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Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Bauarbeiten der öffentlichen Hand; Landbau; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Verleih von Bauwerkzeugen und -geräten, von Planierraupen, Bulldozern, Baumaushebern; Instandhaltung und Reinigung von Gebäuden; Innenräumen, Fußböden (Fassadenreinigung, Desinfektion, Rattenvertilgung); Instandhaltung oder Reinigung verschiedener Gegenstände (Wäscherei); Reparatur von Bekleidungsstücken; Runderneuerung oder Vulkanisieren von Reifen; Schuhmacherarbeiten
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Telekommunikation; Presse- oder Nachrichtenagenturen; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Wasser- und Stromversorgung; Betrieb von Transportfahrzeugen; Abschleppen von Seeschiffen, Löschen von Schiffsladungen, Wiederflottmachen von Schiffen; Einlagerung und Verwahrung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Kühlschränken; Vermietung von Garagen; Buchung von Reisen
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Materialbearbeitung; Verarbeitung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen für Dritte (Weinherstellung, Destillation, Schlachten, Keltern von Früchten, Mahlen von Getreide); Sägen, Hobeln; Sticken; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Zuschneiden, Polieren, Anbringen von Metallverkleidungen; Färben von Stoffen und Bekleidungsstücken; Mottenschutzbehandlung von Stoffen; Änderung von Bekleidungsstücken; Wasserdichtmachen von Webstoffen; Einbinden von Dokumenten; Verzinnen; Luftreinigung und -auffrischung; Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]; Erstellen von fotografischen Abzügen
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Erziehung; Bereitstellung von Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Büchern und Zeitschriften; Bibliotheksdienstleistungen; Tierdressur; Produktion von Shows; Filme; Betrieb einer Künstleragentur; Vermietung von Filmen, Bildaufnahmen, Filmprojektionsgeräten und Requisiten für Theaterdekorationen; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Veranstaltung von Bildungs- und Unterhaltungswettbewerben; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Lotterien; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen
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Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Programmierung von Computern; Dienstleistungen von Erholungs- und Genesungsheimen, Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Ehevermittlung; Bestattungen; Ingenieurarbeiten, Unternehmensberatung und -planung ohne Bezug zur Geschäftsführung; Ingenieurarbeiten (nicht für das Bauwesen); Schürf- und Erkundungsarbeiten; Materialprüfung; Labors; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten, Bekleidungsstücken, Büchern, Verkaufsautomaten; Druckarbeiten; Vermietung von Zugangszeit zu Datenbankservern; Nachrichtenberichterstattung; Aufzeichnung von Videofilmen; Verwaltung von Ausstellungsgelände
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Januar 2018 | RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Published | ||
| 09. November 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 04. Oktober 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 13. Mai 2008 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. Mai 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. November 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000665380